Bundesrat Pfister zeigt sich in Brüssel überzeugt vom F-35-Kampfjet
Verteidigungsminister Martin Pfister hat sich auf einer Reise nach Belgien nach der Sichtung eines Starts eines F-35-Kampfjets überzeugt gezeigt.
Im Anschluss sprach er mit Mark Rutte über die Kooperation zwischen der Schweiz und der Nato. Gleichentags warb in Brüssel die Schweizer Rüstungsindustrie für ihre Produkte.
«Wir haben einen Start gesehen und auch, wie laut es ist», sagte Bundesrat Pfister am Montag in Brüssel an einem Medienanlass. Zuvor war er auf dem belgischen Militärflugplatz Florennes, wo die belgische Luftwaffe ihre bisher vier F-35-Kampfjets stationiert hat.
Dort habe Pfister von hohen belgischen Beamten erfahren, dass es aufwändig sei, die Flugzeuge einzuführen. Der Mehrwert sei aber sehr hoch. Die Belgier hätten sehr gut erklären können, wie sie mit dem F-35 Teil eines europäischen Luftabwehrsystems würden. Das sei «eindrücklich», sagte der Bundesrat.
Aufgefallen ist dem Verteidigungsminister auch die «sehr moderne Infrastruktur» auf dem Flugplatz. Diese sei insbesondere auf die Sicherheit zurückzuführen. Beim hochtechnologischen Kampfjet sei vieles geheim und müsse entsprechend geschützt werden. Das werde von den USA, die das Flugzeug verkaufen, gefordert.
Die Schweiz ist daran, Flugzeuge des gleichen Typs zu beschaffen. In der Schweiz werde nun die Infrastruktur angepasst, um die Jets zu empfangen.
Austausch über Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Nato
Belgien habe etwa zwei Jahre Vorsprung, sagte Pfister weiter, der auf dem Flugplatz vom Kommandanten der Luftwaffe, Divisionär Christian Oppliger, und vom Rüstungschef Urs Loher begleitet wurde. Teil der Schweizer Delegation waren zudem rund ein Dutzend Parlamentsmitglieder.
Von den Belgiern hätten sie erfahren, dass die belgische Luftwaffe im Einsatz des F-35 eine grosse Unabhängigkeit von den USA habe. Das werde für die Schweiz auch so sein, sagte Pfister weiter. Zudem konnten Fragen zu den Unterhalts- und Weiterentwicklungskosten beantwortet werden.
Pfister sprach auch von seinem Treffen mit dem Generalsekretär der Nato. Mit Mark Rutte habe er sich über die weitere Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Nato ausgetauscht. Das derzeitige individuell zugeschnittene Partnerschaftsprogramm (ITPP; Individually Tailored Partnership Programmes) komme zu einem Ende. Nun gehe es darum, ein neues ITPP für vier Jahre aufzugleisen.
Auch zur Sprache sei die Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes gekommen. Das Thema interessiere die europäischen Partner. Es ist höchste Zeit, diese Änderungen vorzunehmen, wie Pfister sagte. Am Dienstag berät in der Schweiz das Parlament über eine entsprechende Gesetzesänderung.
Rüstungschef Loher, der ebenfalls am Medienanlass teilnahm, fügte an, dass die Anpassung nötig sei, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Damit meinte er, dass derzeit aufgrund der restriktiven Gesetze mehrere europäische Staaten keine Rüstungsgüter mehr in der Schweiz kaufen.
Unterzeichnung einer aktualisierten Vereinbarung
Die gleiche Forderung wurde auch am sogenannten Swiss Defense Industry Day gestellt. Dort stellten gleichentags rund 50 Schweizer Rüstungsunternehmen in Brüssel ihre Produkte europäischen Partnern vor. Der Anlass wurde von der Industrie zusammen mit Armasuisse und den Schweizer Bundesvertretungen in Brüssel organisiert.
«Visibilität», so fasste Matthias Zoller, Generalsekretär von Swiss ASD (Aeronautics, Security and Defense), einer Abteilung vom Verband der Schweizer Tech-Industrie Swissmem, das Ziel des Anlasses zusammen. «Wir wollen den Europäern zeigen, dass es uns gibt, und dass unsere Technologie für sie wichtig ist», fügte Zoller an.
Der europäische Markt hat für die Branche eine wichtige Bedeutung, denn rund 80 Prozent der Exporte sind 2024 in die EU gegangen. Die Messe wurde unter anderem auch genutzt, um den Partnern die Gesetzgebung über den Export von Kriegsmaterial zu erläutern.
Bundesrat Pfister hielt am Abend noch eine Rede am Veranstaltungsort. In dieser hielt er gemäss Redetext fest, dass der Export von Teilen und Komponenten für die europäische Rüstungsindustrie im Einklang mit der Schweizer Neutralitätspolitik sei. Das betreffe auch Güter, die für die Herstellung von Kriegsmaterial für die Ukraine verwendet werden können.
Weiter unterzeichnete er mit dem Geschäftsführer der Europäischen Verteidigungsagentur, André Denk, eine aktualisierte Vereinbarung. Diese soll unter anderem den Ausbau der Rüstungszusammenarbeit mit Staaten der EU ermöglichen.
