Bund soll regelmässige Corona-Tests und Corona-Ausweis prüfen

Der Bundesrat soll prüfen, ob der Bund die Kosten für einen regelmässigen Corona-Test in der Bevölkerung übernehmen soll. Zudem soll er untersuchen, ob ein digitaler «Covid-Free-»Nachweis geschaffen werden kann. Das empfiehlt die Gesundheitskommission des Ständerats (SGK-S).

Geprüft werden soll, ob der Bund bis Ende Juni 2021 die Kosten eines Tests pro Bewohnerin und Bewohner alle zwei Wochen übernehmen kann.

Die Kommission empfiehlt dem Bundesrat zudem, Prioritäten zu setzen beim Testen, Impfen, dem dazu gehörenden Datenmanagement sowie einer raschen und transparenten Information über alle Daten, die zur Beurteilung der Corona-Pandemie relevant sind, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten.

An der Sitzung sprach sich die Kommission zudem für die Annahme mehrerer Motionen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie aus. In diesen geht es etwa darum, Lehren aus der Pandemie für das Schweizer Gesundheitssystem zu ziehen, die Digitalisierung im Gesundheitswesen zu beschleunigen oder die Leistungserbringer und die Gesundheitsfachpersonen zu verpflichten, sich einer Gesellschaft über das elektronische Patientendossier anzuschliessen.

Mit 7 zu 4 Stimmen empfiehlt die Kommission ihrem Rat, eine Motion von SP-Ständerätin Marina Carobbio Guscetti (TI) abzulehnen, die Sofortmassnahmen gegen das durch die Krise ausgelöste Armutsrisiko fordert.

An der Sitzung der Kommission nahmen auch Gesundheitsminister Alain Berset und Fachleute des Bundesamts für Gesundheit teil. Die Kommissionsmitglieder sprachen ihnen das Vertrauen in ihre Arbeit aus.