Schaffhauser Rechnung 2020 trotz Corona mit 2,5 Millionen Plus
Die Rechnung 2020 des Kantons Schaffhausen weist ein Plus von 2,5 Millionen Franken auf. Dies nach der Bildung einer finanzpolitischen Reserve in Höhe von 70 Millionen Franken. Ohne diese beträgt der Überschuss also sogar 72,5 Millionen Franken.
Die Rechnung 2020 des Kantons Schaffhausen weist ein Plus von 2,5 Millionen Franken auf. Dies nach der Bildung einer finanzpolitischen Reserve in Höhe von 70 Millionen Franken. Ohne diese beträgt der Überschuss also sogar 72,5 Millionen Franken.
Zum fünften Mal in Folge schreibt der Kanton Schaffhausen schwarze Zahlen. Grund für das erfreuliche Ergebnis im Jahr 2020 sind vor allem die höhere Gewinnausschüttung der Nationalbank und der Schaffhauser Kantonalbank sowie unerwartet gute Steuererträge der juristischen Personen, wie das Finanzdepartement am Mittwoch mitteilte.
Der Anteil an der direkten Bundessteuer fiel um 29,5 Millionen Franken höher als als erwartet und der Kantonssteuerertrag lag um 17,4 Millionen Franken über dem Budget. Diese Erträge schwanken stark von Jahr zu Jahr und sind nicht genau budgetierbar, wie es in der Mitteilung heisst.
Hinzu kamen ausserordentlich hohe Ausschüttungen der Nationalbank mit einem Mehrertrag von 19,1 Millionen und der Kantonalbank von 11 Millionen Franken.
Bei den Ausgaben führte die Corona-Pandemie zwar zu einem Mehraufwand von 21,4 Millionen Franken, etwa für Beiträge an die Spitäler, soziale Einrichtungen und den öffentlichen Verkehr. Geld erhielten auch Unternehmen, Selbständige und Kulturschaffende.
Dank der hohen Überschüsse muss der Kanton im Jahr 2020 für diesen Sonderaufwand aber nicht auf seine finanzpolitische Reserve zur Abfederung der Corona-Krise zurückgreifen.
Der Regierungsrat rechnet wegen der Corona-Krise in den nächsten Jahren mit weiteren Kosten im deutlich zweistelligen Millionenbereich. Ausserdem erwartet er eine höhere Arbeitslosigkeit. Daher beantragt er dem Kantonsrat eine Reserve «Wirtschaftliche / Soziale Massnahmen Corona-Krise» in der Höhe von 30 Millionen Franken.
Mit einer zweiten Reserve über 20 Millionen Franken sollen Kleingewerbe, KMU, Unternehmen und Bevölkerung entlastet werden. Dafür soll der Steuerfuss befristet für drei Jahre um 2 Prozentpunkte gesenkt werden.
Eine dritte Reserve in Höhe von 20 Millionen Franken soll für einen «Fonds für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Kantonsstrasse» reserviert werden. Insgesamt will der Regierungsrat also finanzpolitische Reserven von 70 Millionen Franken schaffen. Das letzte Wort dazu hat aber der Kantonsrat.
Die Investitionsrechnung 2020 weist Nettoinvestitionen von 18,2 Millionen Franken auf. Der Selbstfinanzierungsgrad erreicht 480,4 Prozent. Das Eigenkapital steigt auf 641,6 Millionen Franken, darin enthalten sind Reserven in einer Höhe von insgesamt 245,1 Millionen Franken. Das Nettovermögen pro Einwohner beträgt 4311 Franken.
