Bundesrat kommt nicht auf Streichung «Bundesmillion» zurück
Der Bundesrat hält an der Streichung der «Bundesmillion» für die Stadt Bern fest.
Der Bundesrat hält an der Streichung der «Bundesmillion» für die Stadt Bern fest. Die bisherige Abgeltung in der Höhe von einer Million Franken an die Bundeshauptstadt ist in der Kulturbotschaft 2021-2024 nicht mehr enthalten. Das letzte Wort hat das Parlament.
Die Kulturabgeltung an die Stadt Bern soll ab 2021 eingestellt und die entsprechende Förderbestimmung gestrichen werden, hält die am Mittwoch vom Bundesrat verabschiedete Kulturbotschaft fest. Es sei fraglich, ob der Stadt Bern durch ihren Hauptstadt-Status überhaupt ein finanzieller Nachteil erwachse.
Gegen die Streichung der Kulturabgeltung für Bern wehrten sich in der Vernehmlassung die Kantone Bern, Solothurn, Basel, der Städteverband, einzelne Kulturverbände sowie Grüne und SP.
Letzten November erteilte das Berner Kantonsparlament der Regierung mit einer überparteilichen Motion den Auftrag, sich bei den eidgenössischen Parlamentariern für den Erhalt der «Bundesmillion» einzusetzen.
Den Zustupf für besondere kulturelle Leistungen erhielt die Bundesstadt seit den 1970er-Jahren. Schon früher wollte der Bundesrat die Bundesmillion erst kürzen und dann ganz abschaffen. Damals setzten sich die Berner Behörden durch, und das Parlament liess die Subventionen einstweilen weiterlaufen.
