Berner Gemeinderat muss Corona-Stipendien beschränken
Wegen eines Irrtums in der Ausgabenkompetenz hat der Stadtberner Gemeinderat die Ende März angekündigten Corona-Stipendien für Kulturschaffende um fast die Hälfte nach unten korrigieren müssen. Statt der ursprünglich angekündigten 800'000 Franken betragen sie jetzt nur noch 450'000 Franken.
Dies geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort des Gemeinderates auf eine «Kleine Anfrage» aus dem Stadtparlament hervor. Mehrere Stadtratsmitglieder aus CVP, GLP und FDP wollten vom Gemeinderat wissen, warum er «im Alleingang» Ausgaben in der Höhe von 800'000 Franken beschliessen könne.
In der schriftlichen Antwort musste der Gemeinderat nun einen Irrtum einräumen. Zwar sei er laut Gemeindeordnung befugt, Geld aus einer entsprechenden Spezialfinanzierung zu entnehmen, schreibt der Gemeinderat. Doch diese Befugnis erstrecke sich nicht automatisch auch aufs Ausgeben des Geldes. Für letzteres gelten wieder andere Bestimmungen.
Im Stadtrecht ist nämlich festgeschrieben, wie hohe Beträge der Gemeinderat in eigener Kompetenz sprechen darf und ab welchen Grössenordnungen das Parlament oder gar das Volk ein Wort mitzureden haben.
Das Geld reiche für die eingegangenen Bewerbungen aus, sagte Franziska Burkhardt, Leiterin des Stadtberner Kulturamts, am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-sda. Pro Person gibt es maximal 3000 Franken.
Mit den Stipendien will die Stadt Bern Kulturschaffenden die Möglichkeit geben, «aus dem Krisenmodus auszubrechen», um eine Projektidee entwickeln zu können. Die Gesuchsfrist ist Mitte April abgelaufen.
