Streit um quadratische Verpackung von «Ritter Sport»-Schokolade vor dem BGH
In einem seit Jahren schwelenden Rechtsstreit um die quadratische Verpackung von «Ritter Sport»-Schokolade ist der Bundesgerichtshof (BGH) erneut am Zug.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesgerichtshof muss zum zweiten Mal über Schutzfähigkeit der Form entscheiden.
Das höchste deutsche Zivilgericht in Karlsruhe verhandelte am Donnerstag zum zweiten Mal darüber, ob diese spezielle Form als Verpackungsmarke geschützt werden kann. Milka-Hersteller Mondelez bemüht sich seit Jahren darum, die eingetragene Marke zu löschen. (Az. I ZB 42/19 und I ZB 43/19)
Im Jahr 2016 ordnete das Bundespatentgericht zunächst die Löschung der umstrittenen Marke an. Ein Jahr später hob der BGH diesen Beschluss wieder auf und verwies das Verfahren zurück an die Patentrichter in München. Das Bundespatentgericht wies daraufhin im Jahr 2018 den Löschungsantrag zurück. Dagegen zog der Milka-Hersteller erneut vor den BGH. Ein abschliessendes Urteil des Bundesgerichtshofs wird in den nächsten Wochen erwartet.
