Coronavirus: Massnahmen-Kritiker gründen politische Bewegung

«Aufrecht Schweiz» – so heisst die neue politische Bewegung der Massnahmen-Gegner. Mit dieser wollen sie an den nächsten Wahlen auch auf kantonaler und nationaler Ebene teilnehmen. Eine Partei will die Bewegung allerdings nicht sein.

Nach Angaben der Verantwortlichen will die Bewegung nach der Covid-Gesetz-Abstimmung an den Start gehen, wie der «Tagesanzeiger» berichtet. Das Ziel: Allen, die sich von der derzeitigen Politik enttäuscht fühlen, eine Heimat zu geben. Dabei geht es vor allem auch um das Coronavirus und die Impffrage.

Hinter der Bewegung stehen neun Bürgerbewegungen, die grösste und wichtigste davon sind die «Freunde der Verfassung». Nach eigenen Angaben zählt diese Bewegung bereits 22'000 Mitglieder. Mass-voll hingegen ist nicht mit von der Partie.

Aber warum handelt es sich nur um eine politische Bewegung und nicht um eine Partei? Ein Grund dafür: Die Bewegung gegen die Massnahmen gegen das Coronavirus ist äusserst heterogen, politisch finde sich dort von links bis rechtsextrem alles.

Der gemeinsame Nenner reicht nicht für ein Parteiprogramm aus, wie der «Tagesanzeiger» schreibt. Die politische Bewegung einigte sich daher einfach auf zwei Punkte: die Rückkehr zur verfassungsmässigen Ordnung sowie wieder einen Fokus auf die individuellen Freiheitsrechte.

Zudem will «Aufrecht Schweiz» gegen Lobbyismus vorgehen. Wer für ein Amt kandidiert, darf nicht in Verwaltungsräten oder Lobby-Organisationen Einsitz nehmen.

Klar ist auch: Die neue Bewegung will an den Parlamentswahlen im Herbst 2023 teilnehmen. Die kantonalen Wahlen würden bis dahin als Tests angesehen werden, sagt Peter Eberhart, Gründungsmitglied von Aufrecht. Wer neben ihm auch noch kandidieren wird, ist bisher allerdings unklar.