Coronavirus live: Spanien verlängert umstrittenen Notstand

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20.40: Im Corona-Hotspot Spanien ist der Lockdown zum fünften Mal verlängert worden. Dies trotz heftigen Widerstands der Opposition und zunehmender Proteste verärgerter Bürger. Das Parlament in Madrid nahm einen entsprechenden Antrag der linken Regierung am Mittwochabend mit knapper Mehrheit an.

Der bereits seit Mitte März geltende Alarmzustand samt strenger Ausgehbeschränkungen wird nach dieser Entscheidung mindestens bis Mitternacht am 6. Juni anhalten.

Die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez wollte den «Estado de alarma» eigentlich gleich um einen ganzen Monat verlängern lassen. Dafür bekam sie aber nicht genug Unterstützung. Am Dienstag wurde aber mit der liberalen Partei Ciudadanos am Vorabend der Abstimmung ein Kompromiss über eine zweiwöchige Verlängerung erzielt.

Die Unterstützung der zehn Abgeordneten der Liberalen erwies sich als entscheidend. Diese stehen der Regierung eigentlich gar nicht nahe. Sie versuchen sich aber nach einem Rechtsruck und dem Wahldebakel Ende 2019 nun als Vertreter der politischen Mitte zu profilieren. Die Abstimmung wurde nur mit 167 zu 162 Stimmen gewonnen.

In seiner Rechtfertigungsrede hatte Sánchez die scharfe Kritik zurückgewiesen. Diese kam aus den Reihen der konservativen Opposition, der Rechtspopulisten von Vox und einiger Regionalparteien. «Niemand hat das Recht, das, was wir erreicht haben, leichtfertig zu verspielen.» Den Notstand aufzuheben wäre «grob unverantwortlich», betonte er.

Die stärkste Oppositionsfraktion, die konservative Volkspartei PP, votierte zum ersten Mal gegen eine neue Verlängerung. Nicht nur sie wirft Sánchez unter anderem vor, den Notstand zu missbrauchen. So wolle er sich der Kontrolle durch die Opposition entziehen. Zudem werde durch den Lockdown die Wirtschaft des Landes zerstört, heisst es.

20.22: Die Smartphone-Schnittstellen von Google und Apple für Corona-Warn-Apps sind offiziell verfügbar. Bisher wurde der Zugang dazu 22 Ländern zugesagt, wie die Unternehmen am Mittwoch mitteilten.

Weitere dürften in den kommenden Wochen hinzukommen. Pro Land soll nur eine App auf die Schnittstellen zugreifen können, um einen Flickenteppich aus verschiedenen Anwendungen zu verhindern.

Die Corona-Apps sollen helfen, Ansteckungen nachzuverfolgen, wenn die Ausgehbeschränkungen gelockert werden. Sie sollen erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind. Und Nutzer warnen, wenn sich herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufhielten.

17.34: Italien will im Zuge der Corona-Pandemie seine Flughäfen ab dem 3. Juni wieder öffnen.

Dann sollten inländische und internationale Reisen wieder erlaubt sein, weshalb Transportbeschränkungen aufgehoben werden könnten. Dies sagte Verkehrsministerin Paola De Micheli am Mittwoch in Rom laut italienischen Nachrichtenagenturen.

Italien hatte angekündigt, dass ab dem 3. Juni die Einreise für EU-Bürger wieder möglich sein soll und es für sie keine pauschale Quarantäne mehr geben werde. Bereits seit dieser Woche gibt es wieder mehr Zugverbindungen innerhalb Italiens.

15.48: Der Bundesrat hielt am Nachmittag eine Pressekonferenz zu den neuesten Entscheiden betreffend dem Coronavirus.

Ab dem 28. Mai sind Gottesdienste wieder erlaubt. Kitas und die ALV erhalten Unterstützung vom Bund. Die Tracing-App für das Virus wird dafür wohl erst Ende Juni öffentlich verfügbar sein.

13.22: In den Niederlanden ist möglicherweise erstmals ein Mensch durch einen Nerz mit dem neuen Coronavirus infiziert worden. Neuen Untersuchungen zufolge gelte es als wahrscheinlich, dass sich ein Mitarbeiter einer Nerzfarm bei einem Tier angesteckt hat.

Dies teilte das Landwirtschaftsministerium in Den Haag mit. Die Regierung wolle nun die Pelztierzüchter bewegen, Nerzfarmen früher als geplant zu schliessen. Unabhängig von der Corona-Pandemie müssen alle niederländischen Nerzfarmen bis 2024 den Betrieb einstellen. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden.

13.00: In Neuseeland rückt die Idee einer viertägigen Arbeitswoche in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatte. Damit soll die durch die Corona-Krise schwer gebeutelte Wirtschaft angekurbelt werden. Auch Regierungschefin Jacinda Ardern findet die Idee gut und ermunterte die Arbeitgeber im Land, darüber nachzudenken.

Viele Neuseeländer hätten ihr erzählt, dass sie mehr im eigenen Land reisen würden, wenn sie flexiblere Arbeitszeiten hätten. Dies sagte Ardern in einem Facebook-Video nach einem Besuch in der Touristen-Hochburg Rotorua. «Ich höre viele Menschen, die vorschlagen, dass wir eine Vier-Tage-Arbeitswoche haben sollten.»

12.21: Die neuen Corona-Zahlen des Bundesamts für Gesundheit BAG sind da. Stand heute Mittwoch sind in der Schweiz 30'658 Personen mit dem Coronavirus infiziert. Das sind 40 mehr gegenüber dem Vortag.

Damit steigt die Kurve der Infizierten wieder leicht an. Die Todesopferzahl erhöhte sich seit gestern um 16 auf 1630.

10.21: Nach der Party-Chaosnacht in Basel vom vergangenen Wochenende zieht der Regierungsrat nun Konsequenzen. Er hat einen dreistufigen Massnahmenplan für die Gastrobetriebe in der Steinenvorstadt beschlossen. Damit soll ein Menschenauflauf wie am letzten Samstag verhindert werden.

Als erstes wird per sofort die kürzlich zugestandene Erweiterung der Boulevardflächen in der Steinenvorstadt zurückgezogen. Auch mahnt der Regierungsrat Gäste und Barbetreiber, die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. «Ein neuer Ansteckungsherd mit dem Coronavirus würde gesundheitlich und wirtschaftlich einen Rückfall bedeuten.»

Zudem will die Kantonspolizei Basel-Stadt vor Ort ihre Präsenz erhöhen und überprüfen, ob die Gäste sich an die Abstandsregeln halten. Wo nötig, würden Ermahnungen und Bussen ausgesprochen.

Würde die Rücknahme der Flächen zu wenig Wirkung zeigen, würde eine Beschränkung der Öffnungszeit bis 22 Uhr drohen. «Falls auch dies nicht greifen sollte, sieht der Regierungsrat die Aufhebung der gesamten Boulevardflächen in der Steinenvorstadt vor.» Zumindest dort, wo dies notwendig sei.

09.39: Einreisekontrollen und -beschränkungen wegen des Coronavirus haben die Zahl der illegalen Einreisen und Aufenthalte in der Schweiz einbrechen lassen. Seit deren Einführung nahmen die illegalen Aufenthalte um 55 bis 80 Prozent ab.

Die Schleppertätigkeit nahm im Jahresvergleich um 67 Prozent ab, wie die Eidgenössische Zollverwaltung (EVZ) am Mittwoch mitteilte. Die durch Militär verstärkten Grenzwache registrierte im April zehn mutmassliche Schlepperfälle. Im Vorjahresmonat waren es noch 31 gewesen.

09.05: Die Suche nach dem Corona-Impfstoff geht weiter. Wie das US-Unternehmen Moderna diese Woche mitteilt, seien erste vielversprechende klinische Daten da. Moderna arbeitet gemeinsam mit dem Schweizer Pharmariesen Lonza an einem Impfstoff.

Da Moderna jedoch die Verantwortung trägt, kann es sein, dass die Schweiz nichts vom fertigen Impfstoff sehen wird. Denn Moderna entscheide, an wen die Impf-Präparate verkauft würden, erklärt der Lonza-Konzernchef in einem Interview.

Gleichzeitig fliesst Geld aus der Schweiz in andere Impfstoff-Projekte. Wie der Nahrungsmittelkonzern Nestlé heute Morgen mitteilt, spende er eine Million Franken. Un zwar an die «Coalition for Epidemic Preparedness Innovation» (CEPI).

Die CEPI arbeite darauf hin, in einem Zeitfenster von 12 bis 18 Monaten einen global zugänglichen Impfstoff zu entwickeln. Es seien bereits rund eine Milliarde US-Dollar aus öffentlichen und privaten Quellen an die Koalition gespendet worden. Unterstützt werde die Kampagne in der Schweiz auch vom Wirtschaftsdachverband Economiesuisse sowie der Swiss American Chamber of Commerce.

04.15: Der Vorsitzende des Weltärztebundes, der Deutsche Frank Ulrich Montgomery, hat sich für eine Impfpflicht gegen das Coronavirus ausgesprochen. «Ich war für die Impflicht bei Masern. Ich bin auch hier für eine Impfpflicht», sagte Montgomery den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch).

Noch existiert kein solcher Impfstoff gegen das Coronavirus. Weltweit gibt es laut dem Verband forschender Pharma-Unternehmen (vfa) aber mehr als 120 Impfstoffprojekte. Ob ein Impfstoff gegen Coronavirus noch in diesem Jahr auf den Markt gebracht werden kann, gilt als fraglich.

Montgomery forderte, die deutsche Regierung müsse mit gesetzlichen Massnahmen dafür sorgen: «dass nicht derjenige als Erster geimpft wird, der am meisten dafür zahlt».

«Als Erstes müssen die Bewohner von Alten- und Pflegeheimen und die Mitarbeiter in den Kliniken geimpft werden. Ich fürchte aber, dass auch hierzulande ein Schwarzmarkt entstehen wird.»

Dazu komme ein anderes Problem, sagte Montgomery: «Es wird Leute geben, die sich nicht impfen lassen wollen. Infizieren sie sich, sind sie eine Gefahr für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können. Wir müssen deshalb möglichst viele Menschen impfen.»

Beim Schutz älterer Menschen sieht Montgomery indes Nachholbedarf. «In der Altenpflege haben die Schutzkonzepte komplett versagt. Sowohl beim Personal als auch bei den Besuchern», sagte der Chef des Weltärztebundes den Zeitungen.

Das müsse sich künftig bessern. «Die Politik hat lange Zeit nur daran gedacht, dass wir Masken und Kittel für die Krankenhäuser brauchen. Kein Mensch hat an die Altenpflege gedacht», kritisierte er.

Die Hauptlast sieht er nun bei den Gesundheitsämtern, die neue Fälle registrieren, Kontakte nachverfolgen und Quarantänemassnahmen verhängen müssten.