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Steinmeier fordert respektvollen Umgang im neuen Bundestag

Keystone-SDA
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Deutschland,

Bundespräsident Steinmeier forderte nach der Bundestags-Konstituierung einen respektvollen und konstruktiven Umgang unter den Abgeordneten.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Nach der Konstituierung des neuen Bundestags forderte Bundespräsident Steinmeier einen respektvollen und konstruktiven Umgang unter den Abgeordneten. (Archivbild) - dpa

Nach der Konstituierung des neuen Bundestags hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Abgeordneten zu einem respektvollen und konstruktiven Umgang miteinander aufgerufen. «Wir als Demokratinnen und Demokraten müssen bei aller Kontroverse gesprächs- und kompromissfähig bleiben und pfleglich miteinander umgehen», sagte Steinmeier vor Überreichung der Entlassungsurkunden an die bisherige Regierung.

Verantwortung für Deutschlands Zukunft

In den kommenden Jahren liege es nicht nur in der Verantwortung der Regierung, sondern aller Fraktionen, nach Lösungen im Sinne aller Menschen in Deutschland zu suchen. «Darum muss es jetzt gehen. Denn nur so können wir das Vertrauen in unsere Institutionen und unsere Demokratie stärken – und das ist notwendig wie nie zuvor.»

30 Tage nach der Wahl war der Bundestag mit seinen 630 Abgeordneten am Vormittag erstmals zusammengekommen. Damit verbunden ist die Aushändigung der Entlassungsurkunden an alle Regierungsmitglieder, die aber geschäftsführend in Amt bleiben.

Kommentare

User #1392 (nicht angemeldet)

Und der Respekt zu der Bevölkerung? Wo ist der ?

User #4820 (nicht angemeldet)

Wie sich die Altparteien gegenüber der wählerstarken AfD kartellmässig abschotten ist undemokratisch. Und wenn Steinmeier meint: «… die Abgeordneten zu einem respektvollen und konstruktiven Umgang miteinander» und «Wir als Demokratinnen und Demokraten müssen bei aller Kontroverse gesprächs- und kompromissfähig bleiben und pfleglich miteinander umgehen», dann sollte sich Steinmeier die Reden und Begleiterscheinungen der vergangenen acht Jahre im Bundestag mal ansehen und anhören! Da werden Reden der AfD Abgeordneten boykottiert mit dem Ausüben von Nebenplaudereien (vgl. damals zB. Merkel) und Schmäh- und Zwischenrufen. Da wird die AfD kartellmässig mit einer „Brandmauer“ der Nichtakzeptanz versehen und dies bis hin zum Wahlprozedere. Da werden Millionen von Wählern zu Unrecht aber ganz gezielt als rechtsextremistisch bezeichnet, um einen starken politischen Gegner vom Tisch zu fegen. Das weiss zwar auch ein Walter Steinmeier, aber man kennt ja diesen Mann mit seinen Sprüchen gegen die Schweiz (Stichwort Kavallerie) Jede Partei ist egoistisch und halt sich selbst am nächsten, Moral hat da dann keinen Platz, stattdessen Scheinheiligkeit und Angriff.

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