Schwedisches Parlament entscheidet über Löfven-Rückkehr

Das Parlament in Stockholm stimmt heute darüber ab, ob Stefan Löfven ins Amt des Ministerpräsidenten von Schweden zurückkehrt. Seine neue rot-grüne Minderheitsregierung kann voraussichtlich schon am Freitag ihre Arbeit aufnehmen. Dazu benötigt der 63-jährige Sozialdemokrat bei dem mit Spannung erwarteten Votum am frühen Nachmittag die nötige Unterstützung,

Für Löfven muss dafür nicht zwingend eine Mehrheit unter den 349 Abgeordneten votieren. Entscheidend ist vielmehr, dass sich bei der Abstimmung keine Mehrheit gegen ihn ausspricht.

Löfven und seine bisherige rot-grüne Minderheitsregierung waren vor zwei Wochen per Misstrauensvotum im Parlament gestürzt worden. Dies im Zuge eines Streits mit der Linkspartei um die Mietpreisbindung bei Neubauten. Erstmals war damit ein schwedischer Regierungschef mit solch einem Votum zu Fall gebracht worden.

Der Sozialdemokrat musste sich darauf zwischen Rücktritt und Neuwahl entscheiden und entschloss sich, Anfang vergangener Woche zurückzutreten. Seitdem blieb sein Kabinett während der Suche nach einer neuen Regierung als Übergangsregierung im Amt.

Der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, war als Erstes mit dem Ausloten der Möglichkeiten für eine Regierungsbildung beauftragt worden. Er gab aber vor Ablauf der Frist auf. Darauf kam Löfven an die Reihe, um sich die nötigen Mehrheiten zu verschaffen. Er setzt bei dem Parlamentsvotum auf seine Sozialdemokraten, die Grünen sowie auf die Unterstützung von den Linken und der Zentrumspartei.

Parlamentspräsident Andreas Norlén hatte Löfven angesichts dieser voraussichtlichen Mehrheit am Montag als neuen Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Darüber stimmt der Reichstag in Stockholm nun ab. Die Chancen, dass Löfven durchgewunken wird, stehen gut, die Mehrheitsverhältnisse sind allerdings äusserst knapp: Gemeinsam haben die vier Parteien 175 der 349 Parlamentssitze inne – das sind genau so viele, wie Löfven benötigt.

Das bedeutet aber auch, dass sein Weg zurück ins Amt versperrt sein könnte. Das geschieht, sobald nur ein Abgeordneter ausschert und gegen ihn stimmt. Vieles hing zuletzt an der aus der Linkspartei ausgetretenen Abgeordneten Amineh Kakabaveh. Sie kündigte nach einem Treffen mit führenden Sozialdemokraten an, den Weg für Löfven freizumachen.

Scheitert Löfven am Ende doch, muss sich Norlén auf die Suche nach einem neuen Ministerpräsidentenkandidaten machen. Ihm stehen vier solcher Versuche zur Verfügung. Bekommt keiner dieser Kandidaten die nötige Unterstützung, muss eine Neuwahl ausgerufen werden. Die nächste Parlamentswahl ist in Schweden im September 2022 vorgesehen.