Schweden bereit zur Aufnahme von Nato-Truppen vor eigenem Beitritt

Schweden erklärt sich bereit, vorläufige Nato-Stützpunkte auf seinem Territorium zu erlauben, noch bevor es ein volles Mitglied des Militärbündnisses ist.

«Die Regierung hat entschieden, dass die Armee Vorbereitungen mit der Nato und Nato-Mitgliedstaaten vornehmen kann, um künftige gemeinsame Einsätze zu ermöglichen», erklärte der schwedische konservative Ministerpräsident Ulf Kristersson in einem Artikel in der Tageszeitung «Dagens Nyheter» am Freitag. Diesen hatte auch der schwedische Verteidigungsminister Pal Jonson unterschrieben.

Die genannten Vorbereitungen könnten auch eine übergangsweise Stationierung von Material und Personal auf schwedischem Boden umfassen, hiess es weiter. «Die Entscheidung sendet ein klares Signal an Russland und stärkt Schwedens Verteidigung», schrieben Kristersson und Jonson. Die Präsenz von Nato-Truppen diene zudem der Abschreckung gegen Russland.

Nur vollständige Mitglieder der Nato können sich auf den in Artikel 5 geregelten Bündnisfall berufen. Dieser sieht bei einem «bewaffneten Angriff» auf einen oder mehrere Mitgliedstaaten eine kollektive Antwort vor.

Schweden hatte – ebenso wie Finnland – als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine im vergangenen Jahr die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde am 4. April als 31. Mitglied der Nato aufgenommen. Der Beitritt Schwedens wird hingegen weiterhin von der Türkei und Ungarn blockiert. Der Aufnahme eines neuen Mitglieds müssen alle Nato-Staaten zustimmen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich nach seiner Wiederwahl Ende Mai noch nicht dazu geäussert, ob er die türkische Beitritts-Blockade weiter aufrecht erhalten will. Erdogan fordert von Schweden die Auslieferung kurdischer Aktivisten. Die schwedische Regierung betonte, sie könne solche Entscheidungen aufgrund der unabhängigen Justiz in dem Land nicht treffen.