Rutte rechnet mit Erfolg von Trumps Ukraine-Initiative
Nato-Generalsekretär Mark Rutte äussert Optimismus bezüglich der US-Initiative für ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte ist optimistisch, dass die US-Initiative für ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eines Tages Erfolg haben wird. «Ich bin zuversichtlich, dass diese anhaltenden Anstrengungen den Frieden in Europa irgendwann wiederherstellen werden», sagte der Niederländer in einer Pressekonferenz in Brüssel.
Zugleich betonte Rutte, dass Russland seinen Angriffskrieg bislang fortführe und die Ukraine vorerst weiter auf Militärhilfe angewiesen sei. Dazu sagte er mit Blick auf die sogenannte Purl-Initiative: «Ich erwarte, dass die Alliierten in den kommenden Tagen neue Beiträge ankündigen.»
Sie sieht vor, dass in den USA hergestellte Munition und Waffen an die europäischen Verbündeten und Kanada verkauft werden – und diese sie dann der Ukraine zur Verfügung stellen. Deutschland hat bereits ein 500-Millionen-Dollar-Paket (431 Mio. Euro) finanziert und zuletzt weitere 150 Millionen Euro für die Initiative angekündigt.
Russlands systematische Zerstörung
Rutte sagte: «Während wir für Frieden arbeiten, dürfen wir Russlands zunehmend brutale Angriffe auf die Ukraine nicht aus den Augen verlieren.»
Russland nehme systematisch zivile Infrastruktur ins Visier und entziehe den Ukrainerinnen und Ukrainern zum Winterbeginn Wärme und Licht. Der Nato-Generalsekretär betonte zudem, Russland sei in dem Krieg nicht allein, da China weiterhin ein entscheidender Unterstützer sei und auch der Iran und Nordkorea Beistand leisteten.
Rutte äusserte sich einen Tag vor dem Beginn eines Nato-Aussenministertreffens. Bei ihm soll es unter anderem um die weitere Unterstützung der Ukraine und die laufenden Bemühungen zum Ausbau der eigenen Abschreckung und Verteidigung gehen. Überschattet wird das Treffen bereits vor dem Beginn von der Absage von US-Aussenminister Marco Rubio.
Dass ein US-Aussenminister nicht persönlich an einem formellen Nato-Aussenministertreffen teilnimmt, ist höchst ungewöhnlich. Rubio lässt sich von seinem Stellvertreter Christopher Landau vertreten.
