Nato-Generalsekretär: Schweden hat Forderungen der Türkei erfüllt

Der Streit zwischen Schweden und der Türkei geht in die nächste Runde: Stockholm habe die Forderungen aus Ankara erfüllt, sagt Nato-Chef Jens Stoltenberg.

Nato Stoltenberg — Jens Stoltenberg ist Nato-Generalsekretär. (Archivbild) - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Schwedens mögliche Aufnahme in die Nato sorgt weiterhin für Streit.
Nun sagt Stoltenberg: Die türkischen Forderungen sind erfüllt.
Für den Juni sind weitere Gespräche geplant.

Im Streit um Schwedens Nato-Aufnahme hat das Land nach Ansicht von Generalsekretär Jens Stoltenberg alle Anforderungen der Türkei erfüllt. «Schweden ist seiner Verpflichtung nachgekommen», sagte Stoltenberg am Sonntag nach einem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan in Istanbul.

Angesichts von Sicherheitsbedenken der Türkei habe es auch seine Gesetzgebung angepasst. Das Treffen mit Erdogan bezeichnete Stoltenberg als «produktiv». Am 12. Juni solle es weitere Gespräche mit der Türkei und Schweden geben.

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Angesichts des Ukraine-Kriegs hatte Schweden vor einem Jahr gemeinsam mit Finnland die Aufnahme ins westliche Verteidigungsbündnis beantragt.

Türkei und Ungarn blockieren Schweden-Beitritt

Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied willkommen geheissen, Schweden fehlt dagegen weiterhin die Zustimmung aus der Türkei und auch aus Ungarn. Die Türkei begründet ihre Blockade mit einem unzureichenden Vorgehen gegen kurdische «Terrororganisationen» in dem skandinavischen Land.

In Schweden sind nun seit Donnerstag neue Terrorgesetze in Kraft. Demnach ist es strafbar, sich an einer Terrororganisation zu beteiligen, eine solche Beteiligung zu finanzieren oder anderweitig zu unterstützen. An einer Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze wurde seit Jahren gearbeitet.

Stockholm hofft, dass die neue Gesetzgebung entscheidend zur Lösung des Streits mit der Türkei beitragen kann. Die Allianz trifft sich im Juli zu einem Gipfel. Erdogan war vor einer Woche in einer Stichwahl als Präsident bestätigt worden. Stoltenberg nahm an seiner Vereidigung teil.