Impfungen gegen Corona: Deutsche Regierung will Verträge ändern
Die Impfungen gegen Corona sind nicht sehr gefragt. Die Bundesregierung bemüht sich deswegen nun um Vertragsänderungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Nachfrage nach Corona-Impfungen sinkt.
- Nun will Deutschland die Verträge mit den Herstellern überarbeiten.
Angesichts der schwachen Nachfrage nach Corona-Impfungen bemüht sich die Bundesregierung um eine Änderung der Lieferverträge mit den Hersteller-Unternehmen.
«Die nationalen Bestände an Covid-19-Impfstoff sind hoch und der Bedarf an Covid-19-Impfstoff ist gesunken.» Dies erklärte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Die Bundesregierung stehe deswegen bereits «im Gespräch mit der Europäischen Kommission und den Impfstoffherstellern zu Vertragsanpassungen».
Im Zentrallager des Bundes waren zum Stichtag 19. Dezember insgesamt rund 151 Millionen Dosen Corona-Impfstoff gelagert, erklärte der Sprecher. Zugleich bestünden derzeit noch Abnahmeverpflichtungen für weitere 130,7 Millionen Dosen Impfstoff bis Ende 2023.
Grundlage für diese Verpflichtungen seien gemeinsame europäische Abnahmeverträge. Die EU-Kommission hat bereits Sorge vor einem milliardenteuren Überschuss an nicht benötigten Corona-Impfstoffen geäussert.
Nur noch rund 22'500 Impfungen pro Tag
Die Kommission unterstütze Forderungen von Mitgliedstaaten nach einer Nachverhandlung mit den Herstellern. Das sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. Diese sollten dazu dienen, die Lieferverträge «an neue Realitäten anzupassen».
Kyriakides kündigte für Anfang kommenden Jahres ein Treffen des europäischen Lenkungsausschusses für Impfstoffe an. Dabei wolle sie mit den Gesundheitsministern der EU-Länder und den Herstellern Folgendes beraten: Die Anpassung der Impfstoffversorgung an die Bedürfnisse vor Ort.
Die von der Bundesregierung geführten Verhandlungen beruhten auf dem «Prinzip von Treu und Glauben», erklärte der Ministeriumssprecher gegenüber AFP. Im Vertragsrecht bedeutet dieser juristische Grundsatz: Vertragsparteien erfüllen nicht nur die in einem Vertrag vorgesehenen Pflichten. Sondern sie müssen auch Rücksicht auf andere berechtigte Interessen des Vertragspartners nehmen.
Die Nachfrage nach Corona-Impfungen in Deutschland ist derzeit sehr gering. Nach Informationen des Robert-Koch-Instituts vom Freitag wurden im Schnitt der vorangegangenen sieben Tage nur rund 22'500 Impfungen pro Tag verabreicht. Zum Höhepunkt der Impfkampagne im vergangenen Jahr waren noch Werte von deutlich über einer Million Impfungen pro Tag erzielt worden.
