Scholz: Putins Imperialismus-Vorwurf an Nato «lächerlich»

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorwurf des russischen Präsidenten Wladimir Putin zurückgewiesen, die Nato habe «imperiale Ambitionen». Kanzler fürchtet keine Eskalation durch Beitritt Finnlands und Schwedens.

Das sei «ziemlich lächerlich», sagte Scholz am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid. «Tatsächlich ist es Putin, der Imperialismus zum Ziel seiner Politik gemacht hat.» Die Nato sei eine defensive Allianz und für niemanden eine Bedrohung, fügte Scholz hinzu.

Putin hatte der Nato «imperiale Ambitionen» vorgeworfen. Das Militärbündnis versuche durch den Ukraine-Konflikt seine «Vormachtstellung» zu behaupten, hatte er am Mittwoch in der turkmenischen Hauptstadt Aschgabad gesagt. Scholz sagte dazu, vielmehr gehe Putin davon aus, dass die Ukraine und andere Nachbarländer Teil seines Landes seien.

Keine Eskalation mit Russland fürchtet Scholz dagegen wegen des geplanten Nato-Beitritts von Finnland und Schweden. Putin habe sich offensichtlich damit abgefunden, sagte Scholz in Madrid. Die Nato könne davon ausgehen, «dass es nicht zu einer Verschärfung der Spannungen beiträgt», betonte der Kanzler.

Putin hatte in Aschgabad gesagt: «Es gibt nichts, was uns an einem Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands stören könnte.» Allerdings warnte er davor, dort «militärische Kontingente und militärische Infrastrukturen» aufzubauen. In diesem Fall müsse Russland auf die Bedrohungen reagieren.