Russland hat die Strafen für das Ignorieren von Einberufungsbescheiden im Ukraine-Krieg verzehnfacht.
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Russische Soldaten auf dem Roten Platz in Moskau. - sda - Keystone/AP/Alexander Zemlianichenko

Das Wichtigste in Kürze

  • Russland hat die Strafen für das Ignorieren von Einberufungsbescheiden verschärft.
  • Künftig ist mit einer Strafe von umgerechnet 280 Franken zu rechnen.
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Rund 17 Monate nach Beginn seines Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Russland die Strafen für das Ignorieren von Einberufungsbescheiden verzehnfacht.

Wer trotz einer entsprechenden Aufforderung nicht beim Kreiswehrersatzamt erscheint, muss künftig mit bis zu 30'000 Rubel Strafe (ca. 280 Franken) rechnen – zehnmal so viel wie bislang. Das geht aus dem Gesetzestext hervor, den das Oberhaus des russischen Parlaments, der Föderationsrat, am Freitag verabschiedete.

Gesetzesänderung unterzeichnet

Zudem dürfen wehrpflichtige Russen das Land nach der Zustellung eines Einberufungsbescheids nun nicht mehr verlassen. Die Gesetzesänderungen müssen nun noch von Präsident Wladimir Putin unterschrieben werden, was aber als Formsache gilt.

Im Herbst 2022 waren bei einer teils chaotisch organisierten ersten Mobilisierungswelle Hunderttausende Männer ins Ausland geflohen. Die neuen Beschlüsse lassen bei vielen Menschen die Angst aufleben, es könne eine neue Mobilisierungswelle geplant sein. Bislang dementierte der Kreml das stets.

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