Kreml: Russland zu Dialog mit Europäern bereit
Russland ist in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine nach Kreml-Angaben offen für einen Dialog auch mit den Europäern.
«Die Russen sind zu Gesprächen bereit», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. «Wir sind der Meinung, dass es immer besser ist, miteinander zu reden, als die Lage in eine totale Konfrontation zu treiben – und genau das ist es, was die Europäer derzeit tun», sagte er. Russland begrüsse es, wenn sich die Tonlage jetzt ändere.
Peskow hob hervor, es habe zuletzt vom finnischen Präsidenten Alexander Stubb und auch aus Berlin Äusserungen zu direkten Gesprächen mit Russland gegeben. Es sei «wahrscheinlich nicht schlecht», wenn jetzt ein Unterhändler auf EU-Ebene gesucht werde. «Noch vor wenigen Monaten sind in Europa noch nicht einmal solche Diskussionen geführt worden.»
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zwar stets betont, dass er zu Gesprächen bereit sei, wenn jemand auf ihn zukomme. Zugleich gab es aus Moskau wiederholt – unter anderem vom Aussenministerium – Stellungnahmen, nach denen die Europäer wegen der Waffenlieferungen an die Ukraine als Kriegspartei zu sehen seien und nichts am Verhandlungstisch zu suchen hätten.
Die Verhandlungen für eine Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine liefen zuletzt unter Vermittlung der USA. Ein Durchbruch in den Gesprächen zwischen Kiew und Moskau ist bisher aber ausgeblieben. Grund ist vor allem, dass Russland an seiner Forderung festhält, die Ukraine solle ihre Truppen aus dem Gebiet Donbass abziehen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lehnt solche Gebietsgeschenke an Putin ab.
Putin hatte zuletzt auf die Frage einer russischen Journalistin, wen er sich als Vermittler wünsche aus Europa, den Namen seines Freundes Gerhard Schröder genannt. Die Ukraine lehnt den früheren deutschen Kanzler wegen seiner engen Kontakte zu Russland aber als Vermittler ab. Peskow betonte, dass Putin Schröder nicht initiativ vorgeschlagen, sondern nur als Antwort auf eine Frage genannt habe.
Auch Putin selbst hatte erklärt, wichtig sei, dass ein Vermittler in der Vergangenheit nicht mit abfälligen Äusserungen über Russland aufgefallen sei. Allerdings ist unklar, wer auf EU-Ebene dafür infrage kommt. Zuständig wäre die Aussenbeauftragte Kaja Kallas; Moskau wirft ihr aber «Russenhass» vor und schliesst Gespräche mit ihr aus.
