Reisefreiheit durch EU-Impfnachweis?
Künftig sollen Corona-Impfungen ganz einfach nachgewiesen werden können - EU-weit auch per Smartphone-App. Das Prinzip klingt simpel - doch über die Details wird in der Europäischen Union noch gestritten.
Das Wichtigste in Kürze
- Wenige Wochen vor dem geplanten Start eines europaweit gültigen Covid-Impfzertifikats im Juni streiten Vertreter des Europaparlaments und der EU-Staaten noch über die Details.
Am Dienstagabend trafen sich Unterhändler der beteiligten Institutionen um die letzten strittigen Punkte zu klären, teilte die portugiesische Ratspräsidentschaft mit. Falls es keine Einigung gebe, könne am Mittwoch und Donnerstag weiter verhandelt werden. Portugal hat derzeit turnusgemäss den Vorsitz der EU-Länder inne.
Das Zertifikat soll ein fälschungssicherer Nachweis für eine Corona-Impfung, einen frischen Test oder eine überstandene Covid-Erkrankung sein. Ziel ist einfacheres Reisen in Europa. In den bei Deutschen besonders beliebten europäischen Reiseländern Spanien, Österreich und Griechenland gibt es beispielsweise derzeit uneinheitliche Regeln. So müssen Geimpfte in Griechenland zumeist nicht in Quarantäne. In Österreich gilt ab Mittwoch für Einreisen aus Deutschland keine Quarantänepflicht mehr. Man muss aber getestet, genesen oder geimpft sein. In Spanien können die einzelnen Regionen bestimmen, welche Restriktionen weiter bestehen sollen.
Mit Blick auf das EU-Impfzertifikat wurde in den vergangenen Tagen unter anderem darüber diskutiert, welchen Status frisch Getestete haben sollen und wer für die Kosten der Tests aufkommt. Das EU-Parlament setzte sich für kostenlose Tests ein. Die Einmischung des EU-Parlaments wollen allerdings nicht alle EU-Staaten, weil dies in die Kompetenz der Länder fällt. Ausserdem ging es um die Frage, ob das Zertifikat automatisch Reisefreiheit in Europa bedeutet oder ob und wie die EU-Staaten einschränken können.
Welche konkreten Erleichterungen in Urlaubsländern an die Einführung des einheitlichen Nachweises geknüpft sein sollen, ist noch nicht abschliessend geklärt. In Athen etwa will man nach Angaben aus Regierungskreisen von Montag abwarten, worauf man sich auf EU-Ebene genau einigt. Auch in Spanien gibt es bisher noch keine Regeln, welche möglichen Privilegien mit einem EU-Impfzertifikat verbunden sein könnten.
Sollte es in dieser Woche zu einer Einigung zwischen den Unterhändlern von Rat und Parlament kommen, müsste die Entscheidung noch formell von den EU-Ländern und dem Parlament abgesegnet werden. Dass es in diesen Schritten jedoch noch zu Änderungen an dem Beschluss kommt, gilt als unwahrscheinlich.
