Polizei setzt Demonstrationsverbot bei Corona-Protest in Berlin durch
In Berlin hat die Polizei am Sonntag das Verbot einer Demonstration gegen die Corona-Massnahmen durchgesetzt.
Das Wichtigste in Kürze
- Genehmigter Protest gegen hohe Mieten geplant.
Auch nach mehreren Aufforderungen per Lautsprecherdurchsage, sich an die Hygieneregeln zu halten, sei «keine nennenswerte Verbesserung der Situation» eingetreten, teilte die Polizei am Mittag mit. Über Bildschirme sei zudem auf das generelle Verbot der Versammlung hingewiesen worden, deren Teilnehmende sich am Grossen Stern eingefunden hatten.
Die Einsatzleitung habe letztlich entschieden, «die Versammlung aufzulösen», hiess es weiter. Über Lautsprecher wurden die Menschen demnach aufgefordert, den Ort zu verlassen. «Wir sorgen jetzt auch selbst dafür, dass die Menschen gehen.»
Mehrere für das Wochenende in Berlin geplante Kundgebungen waren zuvor per Gericht verboten worden. Zur Begründung hiess es, dass Verstösse gegen «infektionsschutzrechtliche Hygienevorschriften» zu befürchten seien. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der sogenannten Querdenker-Szene rechtfertigten diese Annahme.
Geplant war indes eine angemeldete Demonstration des Bündnisses gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn. Sie sollte am Mittag im Zentrum stattfinden und richtet sich gegen den gekippten Berliner Mietendeckel.
