OSZE will mögliche Kriegsverbrechen in der Ukraine untersuchen
Die OSZE will mögliche Kriegsverbrechen in der Ukraine untersuchen. 45 der 57 Mitgliedstaaten stimmten dafür.
Das Wichtigste in Kürze
- Die OSZE soll mögliche Kriegsverbrechen in der Ukraine untersuchen.
- 45 der 57 Mitgliedstaaten stimmten zusammen für eine Untersuchung.
Eine Gruppe von unabhängigen Experten soll mögliche Menschenrechtsverletzungen im Zuge der russischen Invasion in die Ukraine untersuchen. Dies wurde am Donnerstag in Wien durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in die Wege geleitet. 45 der 57 Teilnehmerstaaten hatten das in die Wege geleitet.
Die Experten sollen im Auftrag der OSZE «Fakten und Umstände zu möglichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermitteln.» Dies hiess es in einer gemeinsamen Stellungnahme der Staaten. Damit wurde der sogenannte «Moskau-Mechanismus» der OSZE zur Klärung von Menschenrechtsfragen ausgelöst wurde.
Die Staaten verwiesen besonders auf Angriffe auf Zivilisten und zivile Infrastruktur. Die gesammelten Informationen könnten dann staatlichen oder internationalen Gerichten zur Verfügung gestellt werden, hiess es.
45 von 57 Staaten für eine Untersuchung
Bis Ende voriger Woche beobachteten rund 500 internationale OSZE-Experten die Sicherheitslage in der Ukraine. Insbesondere im Osten, der von pro-russischen Separatisten kontrolliert wird, war die OSZE aktiv. Wegen der zunehmenden Kämpfe entschied sich die OSZE jedoch für die Evakuierung dieser unbewaffneten Beobachter.
Die OSZE hat 57 Teilnehmerstaaten. Davon initiierten 45 die Menschenrechtsuntersuchung. Russland, Belarus und Staaten in Zentralasien gehörten nicht zu den Unterstützern.
