OSZE und Europarat wollen ihre Zusammenarbeit verstärken
Angesichts der europäischen Sicherheitslage wollen die OSZE und der Europarat enger zusammenarbeiten. Das haben ihre Spitzen – darunter Aussenminister Ignazio Cassis – am Donnerstag bei einem Treffen in der moldauischen Hauptstadt Chisinau beschlossen.
Die beiden Organisationen wollen ihre Komplementarität stärken und Doppelspurigkeiten vermeiden, wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mitteilte. Am Gespräch nahmen unter anderem Bundesrat Ignazio Cassis als OSZE-Vorsitzender und Alt-Bundesrat Alain Berset als Generalsekretär des Europarats teil.
Konkret soll die Zusammenarbeit in Bereichen wie Wahlprozessen und im Kampf gegen ausländische Informationsmanipulation ausgebaut werden. Auch bei der Bekämpfung von Menschenhandel und Terrorismus sowie beim Schutz von Minderheiten und der Förderung von Toleranz besteht laut der Mitteilung eine enge Kooperation.
«Die Zusammenarbeit zwischen internationalen Organisationen muss gezielter, praktischer und sichtbarer für unsere Bürgerinnen und Bürger werden», wurde Cassis in der Mitteilung zitiert. Eine Koordinationsgruppe soll bis November konkrete Vorschläge ausarbeiten.
Das Treffen fand im Vorfeld der Plenarsitzung des Ministerkomitees des Europarats vom Freitag statt. Russlands Krieg gegen die Ukraine sowie die Rechenschaftspflicht nach dem Krieg werden dort ein Gesprächsthema sein. Die Schweizer Delegation wird durch Bundesrat Ignazio Cassis geleitet.
