Österreichs Aussenminister rechnet mit Urlaubssaison ohne grosse Corona-Sorgen
Österreichs Aussenminister Alexander Schallenberg rechnet in seinem Land mit Sommertourismus ohne grosse Corona-Sorgen.
Das Wichtigste in Kürze
- Schallenberg bekräftigt Überlegungen zur Abschaffung der erst eingeführten Impfpflicht.
«Der wesentliche Unterschied zu den vorangegangenen Sommersaisonen ist, dass wir über ausreichend Impfstoff verfügen und ein Grossteil der Bevölkerung geimpft ist», sagte der ÖVP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Ein Datum für das Fallen der Corona-Beschränkungen wollte Schallenberg aber nicht in Aussicht stellen.
«Wir alle haben genug von der Pandemie und hoffen auf baldige weitere Lockerungen. Ich bin aber sehr vorsichtig geworden, ein konkretes Datum zu nennen», sagte er. «Das Virus hat uns immer wieder eines Besseren belehrt.»
Den bisherigen Verlauf der Skisaison beurteilte Schallenberg positiv. «Die Infektionszahlen in Österreich sind weiterhin hoch, aber die Intensivstationen sind Gott-sei-Dank nicht überbelastet», sagte er. «Urlaub in Österreich ist sicher, die Betriebe haben sich zu umfassenden Sicherheitsvorkehrungen verpflichtet, es gibt in Österreich darüber hinaus ein sehr niederschwelliges Testangebot. Betriebe, die sich nicht an die Sicherheitsmassnahmen halten, müssen die Corona-Hilfen zurückzahlen.»
Der Aussenminister bekräftigte Überlegungen in Österreich, die erst Anfang Februar in Kraft getretene allgemeine Corona-Impfpflicht wieder abzuschaffen. «Solche Eingriffe kann man nur vornehmen, wenn sie auch verhältnismässig sind. Wir können und wir werden Bürgerrechte nicht auf Vorrat beschränken», sagte er. «Das Gesetz sieht vor, dass die Impfpflicht von Experten laufend evaluiert wird. Wir müssen genauso flexibel bleiben wie das Virus - und werden die Impfpflicht wieder ausser Kraft setzen, wenn sie nicht mehr nötig ist.»
Schallenberg rechnete indes nicht mit einer Rückkehr des früheren Bundeskanzlers Sebastian Kurz in die Politik. «Momentan ist mein Eindruck, dass er eindeutig neue Wege in der Privatwirtschaft beschreitet», sagte der ehemalige Kurz-Verbündete den Funke-Zeitungen.
Schallenberg, der nach dem Rückzug von Kurz selbst für 52 Tage österreichischer Bundeskanzler war, hält die Leistungen von Kurz für unterbewertet. «Er hat grosse Spuren hinterlassen in der österreichischen wie in der europäischen Politik. Sebastian Kurz hat dazu beigetragen, dass Österreich an Sichtbarkeit und Profil gewonnen hat», sagte er. «Vielleicht braucht man noch etwas Zeit, um seine Leistungen wirklich beurteilen zu können.»
Kurz war vergangenen Oktober nach Vorwürfen der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit als Regierungschef zurückgetreten, knapp zwei Monate später kündigte er seinen vollständigen Rückzug aus der Politik an. Berichten zufolge heuerte Kurz danach bei dem konservativen US-Investor Peter Thiel an.
