Nordirische Protestantenpartei einigt sich auf Parteichef-Kandidaten

In Nordirland haben sich Abgeordnete der wichtigsten Protestantenpartei DUP für Jeffrey Donaldson als neuen Parteichef ausgesprochen. Der 58-Jährige erhielt am Samstag die Mehrheit der Stimmen von DUP-Mitgliedern des britischen und des nordirischen Parlaments. Nun muss noch die Führungsspitze die Personalie absegnen.

Donaldson ist DUP-Fraktionschef im Parlament in London. Er gilt als erbitterter Gegner des sogenannten Nordirland-Protokolls. Dieses ist Teil des Brexit-Vertrags und soll eine harte Grenze zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Irland verhindern. Die DUP hofft mit der Wahl auf ein Ende eines erbitterten internen Machtkampfs.

Donaldson folgt Edwin Poots nach, der seinerseits erst vor wenigen Wochen Regierungschefin Arlene Foster an der Parteispitze abgelöst hatte. Er ist der einzige Kandidat.

Unklar ist, wie es mit dem neuen Regierungschef Paul Givan weitergeht, einem Zögling von Poots. Zwar hat Donaldson klargemacht, dass er beide Ämter innehaben will. Dafür müsste er aber in einer Nachwahl einen Wahlbezirk gewinnen, in dem die DUP derzeit keine guten Umfrageergebnisse vorweist.

In der ehemaligen Bürgerkriegsregion wird die Regionalregierung von den jeweils stärksten Parteien der beiden konfessionellen Lager gebildet. Die DUP stellt dabei derzeit als stärkste Fraktion den Regierungschef (First Minister). Der Posten der Vizeregierungschefin ist mit der Sinn-Fein-Politikerin Michelle O'Neill besetzt.

Die Spannungen in der Region hatten zuletzt wieder zugenommen. Die Provinz gehört de facto trotz des Brexits weiter Zollunion und Binnenmarkt der EU an. Das soll Warenkontrollen an der Grenze mit Irland verhindern.

Dafür muss nun aber zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs kontrolliert werden. Das sorgt für Handelsprobleme, es kam zu Krawallen meist protestantischer Anhänger der Union mit Grossbritannien.