Neues britisches Parlament wird ab heute eingeschworen
Am Dienstag wird das neu gewählte britische Parlament mit einer pompösen, dreitägigen Zeremonie eingeschworen. Ab Freitag geht es dann in Richtung Brexit.
Das Wichtigste in Kürze
- Heute wird das britische Parlament vereidigt.
- Die pompöse Zeremonie, an der auch die Queen teilnimmt, dauert bis Donnerstag-Abend.
- Am Freitag wird dann gleich als erstes Traktandum der Brexit neu verhandelt.
Heute trifft sich das britische Parlament in London zum ersten Mal in der neuen Zusammensetzung. Jeder einzelne der 650 MPs («Members of Parliament») wird eingeschworen. Nach einem fast dreitägigen, pompösen Zeremoniell nimmt das Parlament am Freitag dann die Arbeit auf. Erster Punkt auf der Traktandenliste: Der Brexit.
Ein neuer Speaker und viel Geschwöre
Heute Dienstag um 15:30 Uhr eröffnet der «Father of the House», der dienstälteste MP, die neue Ära. Zuerst muss ein Sprecher gewählt werden, der im Parlament für Zucht und Ordnung sorgt. Die Personalie ist bereits im Voraus bekannt: Im November wurde Lindsay Hoyle zum Nachfolger von John Bercow bestimmt.
Nach einer Pro-Forma-Abstimmung nimmt Hoyle seinen Platz als Sprecher ein. Als erste Amtshandlung schwört er jeden MP ein. Der Schwur kann religiöser oder eidesstattlicher Art sein und auf Englisch, Walisisch, Gälisch oder Kornisch gesprochen werden.
Ebenfalls Teil des Schwurs ist der Treueeid gegenüber der Queen. Davon ausgenommen sind nur die MPs aus Nordirland. Sie unterschreiben stattdessen einfach das Regelwerk des Parlaments.
Queen hält Eröffnungsrede am Donnerstag
Nachdem die Parlamentarier am Mittwoch-Abend alle eingeschworen sind, eröffnet die Queen mit einer Rede am Donnerstag den Polit-Betrieb. Darin stellt sie die legislativen Schwerpunkte der kommenden Session vor. Neben dem Brexit dürfte die Queen auch den National Health Service (NHS) ins Zentrum der Diskussionen rücken.
Brexit zuoberst auf der Traktandenliste
Dann, am Freitag, darf Boris Johnson endlich loslegen. Gleich als allererstes wird der Premierminister den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag in das britische Unterhaus zur Ratifizierung einbringen. Die 535 Seiten starke Vereinbarung legt unter anderem die finanziellen Verpflichtungen Londons gegenüber der EU fest. Ebenso werden die künftigen Rechte der Bürger beider Seiten bestimmt.
Am 31. Januar um 23 Uhr verlässt Grossbritannien dann die EU – wenn alles nach Johnsons Gusto geht. Viel Widerstand wird das neu von den Tories kontrollierte Parlament aber nicht bieten.
Am 1. Februar beginnt gemäss Brexit-Vertrag eine Übergangsphase bis mindestens Ende 2020. Grossbritannien bleibt so lange noch im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. Diese Periode wollen beide Seiten nutzen, um die künftigen Beziehungen und insbesondere ein Freihandelsabkommen auszuhandeln.
