Michel und Costa besprechen Prioritäten von Portugals EU-Ratsvorsitz
Der portugiesische Ratsvorsitz der Europäischen Union ist mit einem Besuch von EU-Ratschef Charles Michel in Lissabon eingeläutet worden.
Mit Michel habe er in erster Linie über «die drei grossen Prioritäten» der sechsmonatigen Ratspräsidentschaft seines Landes gesprochen, sagte der portugiesische Regierungschef António Costa am Dienstag nach dem Treffen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Diese Hauptprioritäten seien die wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise, der Ausbau der sozialen Säule sowie die Stärkung der strategischen Autonomie der EU.
Am wichtigsten sei sicherlich die wirtschaftliche Erholung, betonte der Politiker der Sozialistischen Partei (PS).
«Nach der hervorragenden Arbeit der deutschen Präsidentschaft ist es an der Zeit, zu handeln, um eine gerechte, grüne und digitale Erholung zu gewährleisten», so der Ministerpräsident.
Diese Erholung werde sich auf zwei Hauptsäulen stützen: Klima- und Digitalwandel. «Diese dürfen nicht als Hindernis, sondern müssen als Chance betrachtet werden.» Der seit 2015 regierende Costa sprach sich unter anderem dafür aus, insbesondere die Investitionen in Bildung und Innovation zu fördern, damit die neue Übergangsphase «eine Chance für alle bedeutet und niemand zurückbleibt.»
Costa betonte zudem, dass es ohne flächendeckende Impfungen keine wirtschaftliche Erholung geben werde. Dabei verteidigte er die Entscheidung, Impfstoff für alle 27 EU-Staaten über die EU-Kommission beschaffen zu lassen. Mehr als 400 Millionen Menschen zu impfen sei jedoch eine Riesenaufgabe. Man müsse verstehen, dass die Produktion und Verteilung nicht innerhalb von einem Tag möglich sei. Zuletzt hatte es Kritik daran gegeben, die Impfungen in der EU gingen zu langsam voran.
EU-Ratschef Michel betonte, man sei zusammen mit der EU-Kommission vollständig mobilisiert, die Impfstoffe einzusetzen. «Wir sehen, dass das eine gigantische Herausforderung ist.» Michel kündigte an, dass es noch vor Ende des Monats einen EU-Videogipfel der Staats- und Regierungschefs geben soll.
