Merz zu erster Reise als deutscher Kanzler aufgebrochen
Einen Tag nach seiner knappen Wahl zum deutschen Bundeskanzler hat Friedrich Merz seine erste Auslandsreise angetreten.
Am Tag nach der Zitterpartie bei seiner Wahl zum deutschen Bundeskanzler ist Friedrich Merz zu seiner ersten Auslandsreise aufgebrochen.
Etwa 17 Stunden nach seiner Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier startete er mit dem Regierungsflieger nach Frankreich, anschliessend geht es nach Polen.
In Paris wird Merz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron unter anderem darüber sprechen, wie Europa nach dem radikalen aussenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump selbstständiger werden kann.
In Warschau dürfte es mit Ministerpräsident Donald Tusk neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch um irreguläre Migration gehen. Merz hat eine Verschärfung der Grenzkontrollen und verstärkte Zurückweisungen vom ersten Tag seiner Amtszeit an angekündigt. Für die Umsetzung ist der neue CSU-Innenminister Alexander Dobrindt zuständig. Polen begegnet den Massnahmen mit Skepsis.
Neuer Kanzler kennt Macron und Tusk schon
Merz war am Dienstag erst im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt worden. Am Abend übergab sein Vorgänger Olaf Scholz ihm dann im Kanzleramt die Amtsgeschäfte.
Der neue deutsche Kanzler hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, am ersten Tag seiner Amtszeit Paris und Warschau besuchen zu wollen. Sowohl Macron als auch Tusk hat er bereits mehrfach getroffen. Seinem Vorgänger warf er als Oppositionsführer stets vor, dass er die Beziehungen zu beiden habe schleifen lassen.
Merz will aussenpolitischen Schwerpunkt setzen
Merz will mehr als frühere Kanzler aussenpolitisch aktiv werden. «Die Welt ist so in Unordnung, dass sich ein deutscher Bundeskanzler mehr als bisher, viel mehr als in den vergangenen Jahrzehnten um die Aussenpolitik und auch um die Europapolitik kümmern muss», sagte er in der ARD.
Aussenminister Wadephul in Paris und Warschau dabei
Der Kanzler wird in Paris und Warschau von Aussenminister Johann Wadephul begleitet – ein Zeichen für den Anspruch einer neuen Aussenpolitik aus einem Guss. Zu Zeiten der Vorgängerregierung war das vor allem in der Ukraine-Politik nicht immer der Fall.
Erstmals seit fast 60 Jahren gehören Kanzler und Aussenminister nun derselben Partei an. Seit den 60er-Jahren war es üblich, dass die Chefdiplomaten von den kleineren Koalitionspartnern gestellt wurden.
