Macron will EU nach Corona-Krise auf Wachstumskurs bringen

Frankreichs Präsident Macron plant ein neues europäisches Wachstumsmodell. Damit sollen unter anderem neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Emmanuel Macron — Frankreichs Präsident Emanuel Macron, der Konkurrent von Jean-Luc Mélenchon. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Nach Corona will Macron die EU auf Wachstumskurs bringen.
Dazu gehöre unter anderem das Vorantreiben von Innovationen.
Frankreich übernimmt am 1. Januar den wechselnden EU-Ratsvorsitz.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron möchte die Europäische Union in der bevorstehenden französischen EU-Ratspräsidentschaft auf Wachstumskurs bringen.

Ein neues europäisches Wachstumsmodell müsse nach der Corona-Krise Innovationen und das Schaffen von Arbeitsplätzen vorantreiben, die Wettbewerbsfähigkeit sichern und im Einklang mit Klimaschutzzielen stehen. Dies sagte Macron am Donnerstag in Paris.

Um Investitionen, unter anderem in Klimaschutz, Digitalisierung und Verteidigung voranzutreiben, müsse das starre Festhalten an den Maastricht-Kriterien zur staatlichen Verschuldung in der EU im Einzelfall bei Bedarf überdacht werden. Frankreich übernimmt vom 1. Januar 2022 an den alle sechs Monate wechselnden EU-Ratsvorsitz.

Stärkung der europäischen Souveränität

Als weitere Priorität während der französischen Ratspräsidentschaft benannte Macron die Stärkung der europäischen Souveränität mit einem besseren Schutz der Aussengrenzen.

In Krisensituationen - wie gegenwärtig an der Grenze zwischen Polen und Belarus - müssten EU-Länder einander mit Grenzschutzkräften aushelfen. Beim Thema Migration und Asyl wolle Frankreich sich während der Ratspräsidentschaft dafür einsetzen, dass die Regeln und die Harmonisierung vorangetrieben werden.

In Verteidigungsfragen werde es darum gehen, gemeinsame Interessen zu formulieren und Bedrohungen und Krisen sowie die Erfordernisse für eine strategische europäische Souveränität zu definieren.