Kosovo verabschiedet Abkommen zur Vermietung von Gefängniszellen

Das Parlament im Kosovo hat ein Abkommen zur Vermietung von 300 Gefängniszellen an Dänemark verabschiedet. Dieses soll die überfüllten dänischen Gefängnisse entlasten.

Dem Parlamentssprecher Glauk Konjufca zufolge stimmten am Donnerstag 86 Abgeordnete für das Abkommen und sieben dagegen. Laut der Vereinbarung erhält der Kosovo im Gegenzug zu der Vermietung in den kommenden zehn Jahren rund 200 Millionen Euro. Die Summe soll zur Verbesserung der Haftanstalten sowie zur Finanzierung von Projekten im Bereich Erneuerbarer Energien eingesetzt werden.

Die Häftlinge sollen demnach in ein Gefängnis in der Stadt Gjilan rund 50 Kilometer entfernt von der Hauptstadt Pristina geschickt werden. Wegen Terrorismus und Kriegsverbrechen verurteilte sowie psychisch kranke Häftlinge werden laut der Vereinbarung nicht in den Kosovo geschickt.

Dänemarks Justizminister Peter Hummelgaard erklärte, das Abkommen sei «von entscheidender Bedeutung», um Dänemark mehr Gefängnisplätze zu sichern und unser «stark belastetes Gefängnissystem wieder ins Gleichgewicht zu bringen».

Die Zahl der Gefangenen in Dänemark ist seit 2015 um fast 20 Prozent gestiegen und lag Anfang 2021 bei mehr als 4000 – womit die Gefängnisse offiziellen Angaben zu mehr als hundert Prozent belegt sind. Im gleichen Zeitraum ging die Zahl der Gefängniswärter um 18 Prozent zurück.

Das Modell, Häftlinge ihre Strafe im Ausland verbüssen zu lassen, ist nicht neu – zuvor hatten bereits Norwegen und Belgien Gefängniszellen in den Niederlanden angemietet.