Im Kosovo sitzen bald Insassen aus Dänemark ihre Haftstrafe ab
Der Platz in den dänischen Gefängnissen wird knapp. Daher werden 300 Häftlinge in den Kosovo verlegt. Die Republik erhält im Gegenzug 218 Millionen Franken.
Das Wichtigste in Kürze
- Dänemark muss die Kapazitäten in ihren Gefängnissen erhöhen.
- Daher sollen rund 300 dänische Häftlinge ihre Haftstrafe im Kosovo absitzen.
- Im Gegenzug finanziert Dänemark erneuerbare Energien im Balkanstaat.
Rund 300 dänische Häftlinge sollen ihre Gefängnisstrafe im Kosovo absitzen. Die dänische Regierung sei im Begriff, ein entsprechendes Abkommen zu schliessen. Dies sagte Justizminister Nick Hækkerup am Mittwochabend nach Verhandlungen mit anderen Parteien.
Ausserdem solle die Kapazität in dänischen Gefängnissen erweitert werden. Bis 2025 würden 1000 zusätzliche Plätze benötigt, sagte der Minister. Die entsprechende Absichtserklärung werde am kommenden Montag unterzeichnet. Dies hiess es am Donnerstag aus dem Justizministerium in der kosovarischen Hauptstadt Pristina.
Abschiebehäftlinge aus Drittländern im Kosovo
Im Kosovo sollen Abschiebehäftlinge aus Drittländern untergebracht werden. Dort sollen dieselben Regeln gelten wie in dänischen Gefängnissen.
Hækkerup sei sicher, dass das Abkommen einer Prüfung vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte standhalten könne. Dies berichtete die dänische Nachrichtenagentur Ritzau. Es soll von 2022 bis 2025 gelten.
Norwegen hatte 2015 ein entsprechendes Abkommen mit den Niederlanden geschlossen. Dieses endete 2018.
Als Ausgleich dafür erhält die Republik Kosovo von Dänemark 210 Millionen Euro (rund 218 Millionen Franken). Dies erklärte das Justizministerium in Pristina. Dieses Geld solle für Kapitalinvestitionen, insbesondere für erneuerbare Energien, verwendet werden. Zudem solle mit einem Teil dieser Mittel die allgemeine Infrastruktur des kosovarischen Strafvollzugs verbessert werden.
