Italienische Linksaktivistin nach Haft in Ungarn zurück in Italien

Die in Ungarn wegen mutmasslicher tätlicher Angriffe auf Rechtsextremisten angeklagte italienische Linksaktivistin Ilaria Salis ist nach Italien zurückgekehrt. Gemeinsam mit ihrem Vater erreichte sie am Samstagabend mit dem Auto die norditalienische Stadt Monza. Zuvor hatte sie die ungarische Justiz aus dem Hausarrest in Budapest entlassen. «Ja, der Alptraum ist vorbei. Sie hat eine sehr intensive Haftzeit hinter sich», sagte Roberto Salis nach der gemeinsamen Ankunft mit seiner Tochter vor Journalisten in Monza.

Die ungarische Staatsanwaltschaft wirft Salis vor, im Februar 2023 mit anderen Beteiligten aus der linken Szene Rechtsextremisten tätlich angegriffen und verletzt zu haben. Die 39-Jährige befand sich seitdem in Untersuchungshaft, kam aber nach Zahlung einer Kaution in Hausarrest. Als Kandidatin des linksgrünen Bündnisses AVS errang sie vergangene Woche ein Mandat im neuen EU-Parlament und geniesst seither Immunität vor Strafverfolgung. Ihr Anwalt hatte danach einen Antrag auf Freilassung gestellt, dem die Justiz in Ungarn stattgab.

Der Fall belastet seit einiger Zeit die Beziehungen zwischen den EU-Partnern Ungarn und Italien. Salis, eigentlich Lehrerin, wurde bei Prozessbeginn im Januar in Hand- und Fussschellen ins Budapester Gericht geführt, was in ihrer Heimat für grosse Empörung sorgte.

Das zuständige Gericht in Budapest gab nach der Entlassung aus dem Hausarrest jedoch bekannt, dass es die Aufhebung der Immunität von Salis beantragen werde. Das Gericht begründete dies damit, dass gegen die Italienerin ein Strafverfahren in Ungarn anhängig ist. Im Prozess gegen Salis ist auch eine Deutsche mitangeklagt. Auch sie bestreitet jede Schuld.