Von der Leyen will Schweiz bei europäischer Bevorzugung einbeziehen
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will bei einem geplanten Vorschlag zur Stärkung der europäischen Industrie die Schweiz nicht ausschliessen. Bundespräsident Guy Parmelin verlangte einen Einbezug der Schweiz in die Pläne zur Stärkung Europas Wettbewerbsfähigkeit.
Die Kommission habe überhaupt kein Interesse, die Schweiz nicht einzubeziehen, sagte von der Leyen am Montag in Brüssel an einem gemeinsamen Anlass mit Parmelin. Sie fügte dabei an, dass die Schweiz ein wichtiger Partner sei.
Laut Parmelin muss die Schweiz ein «integraler Bestandteil» aller Lösungen sein, die darauf abzielen, die Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit Europas zu stärken. Er hob dabei auch die Verflechtung der beiden Volkswirtschaften sowie der Wertschöpfungsketten hervor.
Die Europäische Kommission plant am Mittwoch, das sogenannte Industrie-Beschleunigungsgesetz (Industrial Accelerator Acts, IAA) vorzustellen. Ziel ist es, die angeschlagene Wirtschaft in der Europäischen Union wettbewerbsfähiger zu machen.
Dabei würde der Vorschlag der Kommission unter anderem eine europäische Bevorzugung für strategische Sektoren enthalten, wie von der Leyen vor einigen Tagen ankündigte. Um den sogenannten Made-in-Europe- beziehungsweise Buy-European-Ansatz, mit dem bei öffentlichen Investitionen europäische Produkte bevorzugt werden könnten, gibt es Diskussionen.
