Human Rights Watch warnt vor Türkei-Wahl vor Zensur

Wenige Tage vor der Wahl in der Türkei hat die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch eine zunehmende Kontrolle des Internets beklagt.

Menschen besuchen eine Wahlkampfveranstaltung des CHP-Vorsitzenden und Präsidentschaftskandidaten der Nationalen Allianz, Kilicdaroglu. Am 14. Mai finden in der Türkei die Parlaments- und Präsidentenwahlen statt. Foto: Khalil Hamra/AP - sda - Keystone/AP/Khalil Hamra

Das Wichtigste in Kürze

Die türkische Regierung habe ihre «Bemühungen zur Durchsetzung der Zensur» und Kontrolle in den sozialen Medien und von Internetseiten vor der Parlaments- und Präsidentenwahl am Sonntag verschärft, teilte die Organisation am Mittwoch mit.

Präsident Recep Tayyip Erdogan werde «erhebliche Kontrolle über das digitale Ökosystem ausüben, um den Wahlausgang zu untergraben.»

Die Medien in der Türkei stehen grösstenteils unter direkter oder indirekter Kontrolle der Regierung. Auch Inhalte in den sozialen Medien unterliegen einer strengen Regulierung. Nach dem verheerenden Erdbeben im Südosten der Türkei im Februar, war Twitter stark eingeschränkt worden. Die Website der Deutschen Welle ist in der Türkei gesperrt.