Human Rights Watch in Russland unerwünscht
Russland erklärt Human Rights Watch zu einer unerwünschten Organisation und verbietet sie so praktisch. HRW wirft Moskau Unterdrückung und Kriegsverbrechen vor.
Das Wichtigste in Kürze
- Moskau verbietet die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch
- Sie wurde ins Register der unerwünschten Organisationen aufgenommen.
- HRW wirft Russland Unterdrückung Andersdenkender und Kriegsverbrechen vor.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch ist in Russland für unerwünscht erklärt worden. Das meldete die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf das Justizministerium. Die Aufnahme in das Register kommt einem Verbot gleich. Russische Organisationen oder Privatpersonen dürfen keine Beziehungen zu unerwünschten Organisationen unterhalten.
Human Rights Watch ist eine Menschenrechtsorganisation, die Russland wiederholt Unterdrückung Andersdenkender und Kriegsverbrechen in seinem seit mehr als dreieinhalb Jahren andauernden Angriffskrieg gegen die Ukraine zur Last gelegt hat.
Die Leiterin der Abteilung von Human Rights Watch für Europa und Zentralasien, Tanja Lokschina, sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Organisation werde nun «noch härter» arbeiten, «um das harte Vorgehen des Kreml gegen die russische Zivilgesellschaft offenzulegen und über russische Verbrechen in der Ukraine zu berichten.» Sie sei «nicht überrascht» über die Ausweisung als «unerwünschte» Organisation, fügte Lokschina hinzu.
In einer Mitteilung wertete HRW die Einstufung als ein weiteres Zeichen der Repressionen des Kremls. Seit mehr als 30 Jahren dränge Human Rights Watch die Regierung zum Einhalten von Menschenrechten und grundlegender Freiheiten, sagte Philippe Bolopion von HRW der Mitteilung zufolge.
HRW: Zunahme von Kriegserbrechen in der Ukraine
Die Arbeit der Organisation habe sich seither nicht verändert, führte er aus. Dramatisch verändert habe sich aber das Umfeld. Er sprach in dem Zusammenhang von diktatorischen Massnahmen der Regierung, der Zunahme der Repression und von Kriegsverbrechen der russischen Streitkräfte in der Ukraine.
Russland hat seit Beginn des Angriffskrieges in der Ukraine vor mehr als dreieinhalb Jahren zahlreiche Einrichtungen zu unerwünschten Organisationen erklärt. Inzwischen stehen mehr als 270 Organisationen auf dem Index. Darunter sind auch das Deutsche Historische Institut Moskau und die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde sowie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International.
