Haldenwang sieht «Rechtsextremisierung» von Corona-Protesten

DPA
DPA

Deutschland,

In zahlreichen deutschen Städten gibt es Proteste gegen Corona-Massnahmen. Verfassungsschutzpräsident Haldenwang sieht in manchen Regionen eine prägende Einflussnahme durch Rechtsextremisten.

«Es ist viel Maulheldentum dabei. Über Gewalt zu reden und sie zu begehen, ist ein Unterschied»: Thomas Haldenwang. Foto: Kay Nietfeld/dpa
«Es ist viel Maulheldentum dabei. Über Gewalt zu reden und sie zu begehen, ist ein Unterschied»: Thomas Haldenwang. Foto: Kay Nietfeld/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sieht im radikalisierten Corona-Protestmilieu viel «Maulheldentum», schliesst aber Gewalttaten nicht aus.

Auf die Frage, ob er Anschläge befürchte, sagte Haldenwang den Zeitungen der Funke Mediengruppe: «Es ist viel Maulheldentum dabei. Über Gewalt zu reden und sie zu begehen, ist ein Unterschied. Aber denken Sie nur an das Tötungsdelikt in Idar-Oberstein, wo jemand aus der spontanen Situation heraus eine Waffe holte und in der Tankstelle einen anderen Menschen erschoss.»

Solche irrationalen Gewaltausbrüche aus Wut- oder Ohnmachtsgefühlen halte er auch in Zukunft für nicht unwahrscheinlich, sagte Haldenwang. Angesprochen auf mögliche Mordkomplotte fügte er hinzu: «Bei gewaltorientierten Rechtsextremisten und im radikalisierten Corona-Protestmilieu ist kein Szenario auszuschliessen.» Aber die Sicherheitsbehörden seien nicht untätig wie die jüngsten Razzien in Dresden zeigten. Dort hatte es bei sechs Mitgliedern einer Telegram-Chatgruppe wegen Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Durchsuchungen gegeben.

Haldenwang zufolge gibt es «punktuell und in manchen Regionen eine prägende Einflussnahme durch Rechtsextremisten, also quasi eine «Rechtsextremisierung» des Protests». Sorgen bereiteten ihm auch Übergriffe auf Polizisten und Journalisten bei Demonstrationen. «Wir sehen Einschüchterungsversuche gegen politische Entscheidungsträger und eine ausserordentliche Verrohung der Debatte in den sozialen Medien: Von Gewaltfantasien bis hin zu Morddrohungen, die sich nicht nur gegen Politiker, sondern auch gegen Wissenschaftler und Ärzte richten.»

In zahlreichen Städten waren am Samstag Menschen auf die Strassen gegangen, um gegen die Corona-Massnahmen und die Impfkampagne zu protestieren. Dabei blieb es weitgehend friedlich.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Legal
34 Interaktionen
«Druck» gewachsen
Israel Palestinians Gaza
8 Interaktionen
Panzer rollen

MEHR IN NEWS

Charlie Kirk
FBI enthüllt
Unfall Malters
Malters LU
Wenn das Baby mit den Füßen voran geboren wird, spricht man von einer Steisslage.
Teure Werbung
Election 2024 Trump
7 Interaktionen
Fort Pierce

MEHR CORONAVIRUS

28 Interaktionen
Kinder-Todesfälle
corona
4 Interaktionen
DBfK
corona
8 Interaktionen
Corona
Bundestag
2 Interaktionen
Untersuchung

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Martin Vincentz
5 Interaktionen
Deutschland
Kovac Beier
1 Interaktionen
BVB-Wirbel
Lena Gercke
1 Interaktionen
TV-Show
Gerardo Seoane Gladbach Bundesliga
11 Interaktionen
Debakel-Start