Grüne warnen nach Landtagswahlen vor Schlüssen auf Bundes-Bündnis
Die deutsche Grünen-Führung will nach den Erfolgen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz keine Schlüsse für mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl im September ziehen.
Das Wichtigste in Kürze
- «Es ist ein völlig offenes Jahr», sagte Parteichef Robert Habeck am Montag in Berlin.
Es sei zu früh, jetzt schon Schlüsse für die Lage vor der Bundestagswahl zu ziehen.
Die Christdemokraten von Bundeskanzlerin Angela Merkel erlitten bei den zwei Landtagswahlen in Deutschland am Sonntag heftige Verluste. In Baden-Württemberg setzten sich die regierenden Grünen durch, in Rheinland-Pfalz siegte die regierende SPD.
Habeck betonte, noch sei völlig ungewiss, in welchem Zustand das Land im Herbst sein werde. Möglich sei, dass die Menschen dann durchgeimpft und fröhlich seien. Genauso sei aber das Gegenteil denkbar: viele Insolvenzen, hohe Arbeitslosigkeit und eine stärker aufklaffende soziale Kluft. Möglich sei, dass die Missstimmung gegenüber der Politik dann alle Parteien treffe.
Es sei «absurd zu früh», sich jetzt auf eine Regierungskonstellation im Bund festzulegen, sagte Habeck. Jede Konstellation habe die Chance, eine neue Dynamik auszulösen oder sich im Klein-Klein zu verhaken. Wichtig sei auch, ob es eine Vertrauensbasis zwischen den Partnern gebe.
Parteichefin Annalena Baerbock betonte, dass die Grünen sich durch den Erfolg in Baden-Württemberg auch in ihren Ambitionen im Bund bestätigt sähen. «Was in der Herzkammer der deutschen Industrie möglich ist, das kann auch im Bund möglich sein. Und dafür kämpfen wir in den nächsten Monaten.» Die Grünen wollen erstmals einen eigenen Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken, liegen in den Umfragen derzeit aber noch deutlich hinter der Union. Das Kanzleramt könnten sie nach aktuellem Stand am ehesten in einer Dreierkoalition für sich gewinnen.
