Grüne mahnen mehr Einheitlichkeit bei Corona-Regeln an
Die Grünen mahnen mehr Einheitlichkeit bei den Corona-Regeln in Deutschland an - und gehen damit auf Distanz zu Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke).
Das Wichtigste in Kürze
- Habeck geht auf Distanz zu Ramelow.
Es solle an einheitlichen Regeln festgehalten werden, die allerdings regional unterschiedlich umgesetzt werden könnten, sagte Parteichef Robert Habeck am Montag in Berlin. Die von Ramelow angestossene Debatte komme «zur Unzeit» und setze die «falschen Signale». Es gebe eher zu wenig allgemeine Regelungen.
Ramelows Vorstoss komme auch deshalb verfrüht, weil die jüngsten Lockerungen noch nicht ausgewertet seien, sagte der Grünen-Chef weiter. Habeck verwies darauf, dass sich auch die in Thüringen mitregieren Landes-Grünen gegen Ramelows Vorstoss ausgesprochen hätten. Demnach solle das Thema von der Tagesordnung der nächsten Kabinettssitzung in Erfurt genommen werden.
Ramelow hatte am Wochenende angekündigt, er wolle die allgemeinen Corona-Beschränkungen in seinem Bundesland aufheben. Damit würden landesweite Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten. In Interviews am Montag stellte Ramelow klar, die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften bleibe bestehen.
Anstatt dieser Vorgaben soll es dann regionale Massnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch. Der Vorstoss des Erfurter Regierungschefs stiess aber auf breiten Widerspruch. Auch die ebenfalls in Thüringen mit regierende SPD zeigte sich skeptisch.
