Merz zu Regenbogenfahne am CSD: Bundestag «kein Zirkuszelt»
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat mit Entscheidungen zum Christopher Street Day viel Kritik ausgelöst. Was der Kanzler dazu sagt.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich hinter den Kurs von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zum Christopher Street Day (CSD) gestellt. Der CDU-Chef sagte in der ARD-Talkshow «Maischberger» auf die Frage, wie er es finde, dass Klöckner die Regenbogenfahne zum CSD nicht auf dem Bundestag hissen will: «Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt», auf das man beliebig Fahnen hisse.
Es gebe einen Tag im Jahr, das sei der 17. Mai – das ist der Tag gegen Homophobie – an dem die Regenbogenflagge gehisst werde. «An allen anderen Tagen ist auf dem Deutschen Bundestag die deutsche Fahne und die europäische Fahne gehisst und keine andere. Und diese Entscheidung ist richtig.»
Scholz: Im Bundestag gehören nur deutsche und europäische Flagge hin
Jeder könne vor seiner eigenen Haustür Fahnen hissen, was er wolle, sagte der Kanzler. «Aber wir reden hier über das deutsche Parlament und im deutschen Parlament werden nicht jeden Tag beliebig irgendwelche Fahnen aufgehängt, sondern die deutsche Nationalflagge und die europäische Flagge.»
Klöckners Entscheidung, zum Christopher Street Day am 26. Juli nicht wie in Vorjahren die Regenbogenflagge am Parlament aufzuziehen, war unter anderem von Grünen und Linken kritisiert worden. Die Regenbogenfahne steht für die Vielfalt und das Miteinander, das am CSD gefeiert wird. Ebenso wird an dem Tag der Unterdrückung von homosexuellen, bisexuellen und Transgender-Menschen gedacht – speziell mit Blick auf die Stonewall-Unruhen in der Christopher Street 1969 in New York.
