Vitamin-Dragees und Co. - GroKo dringt auf strengere Regeln

In zu hoher Dosierung könne die Zufuhr bestimmter Vitamine und Mineralstoffe gesundheitsschädigend sein, heisst es in einem Antrag der Regierungsfraktionen von Union und SPD im Bundestag. Daher sei es ein wichtiger Fortschritt, dass Arbeiten für EU-weite Regeln zu Höchstmengen vor kurzem wieder aufgenommen worden seien. Nötig sei dies auch für Produkte wie Säfte, Cornflakes oder Milchmischgetränke, die mit Vitaminen und Mineralstoffen angereichert sind. Die Grünen forderten weitergehende Regelungen, die längst überfällig seien.

Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) sagte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, die Gesundheit der Verbraucher zu schützen, stehe für sie an erster Stelle. Dafür seien klare und verbindliche europäische Regeln für Nahrungsergänzungsmittel nötig - und diese Festlegung sei überfällig. «Um Rechtssicherheit sowie eine effektive Überwachung und Kontrolle zu gewährleisten, brauchen wir Einheitlichkeit im Binnenmarkt, keinen Flickenteppich.» Klöckner hob hervor, dass die zuständige EU-Kommissarin eine entsprechende deutsche Initiative dazu aufgegriffen habe. «Wir haben die klare Erwartung, dass das weiter vorangetrieben wird.»

Laut dem Koalitions-Antrag soll der Bundestag die Bundesregierung auffordern, sich auf EU-Ebene aktiv einzubringen. Union und SPD kritisieren ausserdem Angebote im Internet, die sich als «besonders problematisch» erwiesen hätten. In der Coronakrise hätten unseriöse Anbieter auch Produkte mit «verbotenen Wirkversprechen zu Covid-19 angepriesen». Teils würden sie ohne die vorgeschriebene Anzeige beim Bundesamt für Verbraucherschutz vermarktet. Hier müsse mehr geschehen, indem auch Online-Angebote in gleicher Weise kontrolliert würden wie Angebote in Apotheken, Drogerien und Supermärkten.

Die Bundesregierung solle zudem die Aufklärungsarbeit intensivieren und dabei wichtige Multiplikatoren wie Kinderärzte und Jugendtrainer ansprechen. Zudem bestehe Forschungsbedarf zu Nährstoffversorgung und Nahrungsergänzungsmitteln insbesondere für Risikogruppen wie Kinder, Schwangere, Stillende und Senioren.

Grünen-Fachpolitikerin Renate Künast kritisierte, es bestehe seit Jahren eine massive Verbraucherschutzlücke. Der Koalitionsantrag gehe nicht weit genug. Nötig seien nationale Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe. Ausserdem müsse es unter anderem eine Meldestelle für Verbraucher geben, bei der sie unerwartete Wirkungen melden können.

Auch Verbraucherschützer fordern seit längerem strengere Regeln. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen verlangte neben Höchstmengen zu Vitaminen und Mineralstoffen auch eine «Positivliste» nicht gesundheitsschädlicher Inhaltsstoffe für Präparate auf pflanzlicher Basis. Generell gelten Nahrungsergänzungsmittel als Lebensmittel und nicht als Medikamente mit speziellen eigenen Zulassungsregeln.