EU will Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen
Die EU macht den Weg für Verhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien frei. Bis zur EU-Mitgliedschaft dürften allerdings noch viele Jahre vergehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU öffnet die Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien.
- Im Oktober waren Frankreich, Dänemark und die Niederlande dagegen gewesen.
Die EU will Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen. Darauf einigten sich die Europaminister der 27 EU-Staaten am Dienstag in einer Videoschalte. Dies bestätigte der deutsche Europastaatsminister Michael Roth auf Twitter.
Weil die EU-Staaten in Videokonferenzen jedoch keine formellen Entscheidungen treffen können, müssen noch die Hauptstädte im schriftlichen Verfahren zustimmen.
Frankreich, Dänemärk und Niederlande waren dagegen
Im Oktober war dieser Schritt unter anderem am Widerstand des französischen Präsidenten Macron und an Dänemark und der Niederlande gescheitert. Macron forderte zunächst eine Reform des Aufnahmeverfahrens neuer EU-Mitglieder, den die EU-Kommission mittlerweile vorgelegt hat. Einen Monat später bescheinigte die EU-Behörde Skopje und Tirana weitere Fortschritte auf dem Weg in die Staatengemeinschaft.
Das Veto im Oktober hatte eine Regierungskrise in Nordmazedonien ausgelöst. Die Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev trat Anfang Januar zurück, das Land wird seitdem von einer Übergangsregierung geführt. Zaev hatte den jahrelangen Streit mit dem Nachbarn Griechenland um den Staatsnamen Mazedonien beendet. Es hatte gegen den Widerstand der Nationalisten die Umbenennung in Nordmazedonien ermöglicht.
Daraufhin machte Athen den Weg frei für die Annäherung des Nachbarn an EU und Nato. Die Neuwahlen wurden zuletzt wegen der Coronavirus-Pandemie auf unbestimmte Zeit verschoben.
Roth würdigt Reformbemühungen
Europastaatsminister Roth würdigte am Dienstag die Reformbemühungen beider Länder. «Nordmazedonien hat Geschichte geschrieben, indem es einen Jahrzehnte währenden Namensstreit überwunden hat», sagte der SPD-Politiker. In Albanien sei eine beispiellose Justizreform auf den Weg gebracht worden.
Dennoch stellt die jetzige Entscheidung noch einige Bedingungen an Tirana. Unter anderem muss das Land seine Reform des Wahlrechts vor der ersten Beitrittskonferenz abschliessen. Ausserdem soll Albanien verstärkt gegen Korruption und organisierte Kriminalität vorgehen. Derlei Bedingungen hatte unter anderem der Bundestag an seine Zustimmung geknüpft.
EU-Beitrittsgespräche laufen bereits mit den Balkanstaaten Montenegro und Serbien. Die Region ist für die EU auch geopolitisch wichtig. Schon jetzt versuchen China und Russland dort an Einfluss zu gewinnen.
