Die EU-Staaten wollen sich besser vor Cyber-Angriffen schützen. Sie haben eine entsprechende Strategie verabschiedet.
Cybersicherheit
Die Europäische Union muss sich nach Ansicht der EU-Staaten besser vor Cyberangriffen schützen. (Archivbild) - sda - Keystone/CHRISTIAN BEUTLER

Das Wichtigste in Kürze

  • Die EU-Staaten halten IT-Sicherheit für entscheidend beim Aufbau eines digitalen Europas.
  • Sie haben eine entsprechende Strategie für Cybersicherheit verabschiedet.

Die Europäische Union muss sich nach Ansicht der EU-Staaten besser vor Cyberangriffen schützen. Zugleich müsse ein sicherer Informationsraum für Bürger und Unternehmen geschaffen werden, teilte der Rat der EU-Staaten am Montag mit.

Zuvor hatten die Staaten eine entsprechende Strategie für Cybersicherheit verabschiedet. IT-Sicherheit sei entscheidend, um ein widerstandsfähiges, grünes und digitales Europa aufzubauen.

Wichtig sei, strategische Autonomie zu erreichen und zugleich wirtschaftlich offen zu bleiben, hiess es. Die EU müsse in der Lage sein, in diesem Bereich eigenständige Entscheidungen zu treffen.

Besserer Schutz der Infrastruktur

Die EU-Kommission hatte die Strategie im Dezember zusammen mit zwei Gesetzesvorschlägen unter anderem zum besseren Schutz kritischer Infrastruktur wie Energienetzen vorgelegt. Die Verhandlungen der EU-Staaten über die Gesetzesvorschläge dauern noch an.

Die am Montag verabschiedete Strategie legt Bereiche fest, in denen gehandelt werden soll. So solle etwa eine gemeinsame Cyber-Einheit für das Krisenmanagement geschaffen werden. Zudem soll enger mit internationalen Organisationen zusammengearbeitet werden.

eu
Eine Europafahne weht vor dem Europäischen Parlament in Strassburg (F). - dpa

Die EU-Staaten betonen ausserdem den Stellenwert verschlüsselter Kommunikation zum Schutz von Grundrechten, machen aber auch klar, dass Ermittler auch online ihrer Arbeit nachgehen können müssen.

Auch bekennen sich die EU-Staaten dazu, das gemeinsame 5G-Instrumentarium anzuwenden, das die EU-Kommission im vergangenen Jahr vorgeschlagen hatte. Vor allem mit Blick auf die Technik des chinesischen Huawei-Konzerns gibt es in Deutschland und anderen EU-Staaten Sicherheitsbedenken. Deshalb sollen risikobehaftete Anbieter aus Kernbereichen der Netze ferngehalten werden; zugleich können Länder weitergehende Massnahmen ergreifen.

Mehr zum Thema:

Europäische Union Huawei 5G EU