EU-Kommission: Von der Leyen hatte «gutes» Telefonat mit Trump
Angesichts der festgefahrenen Zollverhandlungen hat Ursula von der Leyen mit Donald Trump telefoniert.
Im laufenden Zollstreit hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Von der Leyen habe am Sonntag einen «guten Austausch» mit dem US-Präsidenten geführt, teilte ein Kommissionssprecher am Montag mit.
Insbesondere in der vergangenen Woche seien erhebliche Fortschritte in Richtung einer grundsätzlichen Einigung erzielt worden. Man sei nun am «Anfang der Schlussphase».
Die Verhandlungen über eine Handelsvereinbarung liefen «auf verschiedenen Ebenen» weiter, fügte er hinzu. Am Mittwoch läuft eine von Trump gesetzte Frist aus, nach der der US-Präsident ursprünglich mit einer weiteren Erhöhung seiner Zölle auf EU-Produkte gedroht hatte.
Am Sonntag kündigte Trump an, am Montag «Zollbriefe» an eine Reihe von Ländern zu schicken – ob das auch die EU betrifft, ist unklar. Neue Zölle könnten nach Aussage von US-Finanzminister Scott Bessent zum 1. August in Kraft treten.
EU strebt Zoll-Einigung mit USA bis Mittwoch an
Brüssel strebt nach Angaben der EU-Kommission weiter an, bis Mittwoch mindestens eine grundsätzliche Einigung mit der US-Regierung zu erzielen. Mit einer solchen Vereinbarung will die EU höhere Zölle vermeiden, auch wenn einzelne Zollsätze noch nicht im Detail ausgearbeitet sind.
Derzeit wird auf europäische Importe in die USA grundsätzlich ein Zoll von zehn Prozent fällig, Medikamente und andere Pharmaprodukte sind ausgenommen.
Trump droht mit neuen Zöllen
Für den Fall, dass es keine Verständigung geben sollte, hat Trump weitere neue Zölle auf Einfuhren aus der EU angedroht. Er fordert in den Verhandlungen Zugeständnisse, um das US-Handelsdefizit mit der EU zu reduzieren und angebliche Ungerechtigkeiten zu beseitigen.
Wann neue US-Zölle in Kraft treten könnten, war zuletzt nicht mehr ganz klar. Die EU war bislang von diesem Mittwoch ausgegangen, zuletzt hatten Vertreter der US-Regierung allerdings auch den 1. August genannt. In diesem Szenario könnten die Verhandlungen möglicherweise noch über den Mittwoch hinaus fortgesetzt werden.
Als kompliziert gelten die Gespräche vor allem auch deswegen, weil Trumps Zollpolitik nach Einschätzung der EU nicht nur angebliche Handelsungleichgewichte beseitigen, sondern auch Einnahmen für Steuererleichterungen generieren soll. Die EU sieht die Massnahmen grundlegend als unvereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) an und will umgehend Gegenzölle verhängen, sollten die USA nach dem möglichen Scheitern der Gespräche zusätzliche Zölle einführen.
Erleichterung für Autobranche in Sicht?
Ein möglicher Deal könnte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus EU-Kreisen allerdings umfassen, dass die USA einen bereits eingeführten neuen Basiszoll grundsätzlich aufrechterhalten können. Es müssten dann aber Sonderregeln für einzelne Branchen wie die Autoindustrie sowie die Pharma-, Chemie- und Stahl- und Aluminiumindustrie vereinbart werden.
Auf den Import von Autos und Autoteilen hat Trump bereits besonders hohe Extrazölle in Höhe von 25 Prozent einführen lassen, auf Stahl- und Aluminium sogar in Höhe von 50 Prozent.
