EU-Kommission: Tiktok birgt Suchtgefahr - Strafe droht
Die Online-Plattform Tiktok verstösst nach den vorläufigen Ergebnissen einer EU-Untersuchung gegen europäisches Recht. Das teilte die EU-Kommission am Freitaga in Brüssel mit.
Konkret geht es dabei um suchtfördernde Mechanismen – zum Beispiel um stark personalisierte Empfehlungen und das ununterbrochene automatische Abspielen von Videos. Die Behörde kündigte an, das bereits eingeleitete Verfahren gegen Tiktok weiter voranzutreiben.
«Abhängigkeit von sozialen Medien kann schädliche Auswirkungen auf die sich entwickelnden Gehirne von Kindern und Jugendlichen haben», kritisierte die zuständige Vizepräsidentin Henna Virkkunen. Es gehe darum, europäische Regeln durchzusetzen, um die Bürger online zu schützen.
Eine Tiktok-Sprecherin teilte mit: «Die vorläufigen Ergebnisse der Kommission stellen unsere Plattform kategorisch falsch und völlig haltlos dar. Wir werden alle notwendigen Schritte unternehmen, um diese Ergebnisse mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln anzufechten.»
Die Brüsseler Behörde untersucht derzeit verschiedene grosse Online-Plattformen. Bei grossen Tech-Unternehmen, aber auch der US-Regierung sorgt das teilweise für grosse Verärgerung.
Tiktok hat nun die Möglichkeit, sich gegen die Vorwürfe zu verteidigen und könnte theoretisch auch Änderungen an seinen Funktionen vornehmen, um die Bedenken der EU auszuräumen.
Sollte keine einvernehmliche Lösung gefunden werden, könnte es für Tiktok teuer werden. Die EU-Kommission könnte dann formell einen Verstoss gegen das sogenannte Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA) feststellen und eine Strafe verhängen. Diese könnte sich auf bis zu sechs Prozent des jährlichen Konzernumsatzes belaufen.
Die vorläufige Untersuchung fordert zum Beispiel Anpassungen wie die Einführung wirksamer «Bildschirmzeitpausen» und Änderungen bei den Empfehlungen von Inhalten für die Nutzer. Zudem osll das «Infinite Scrolling» deaktiviert werden. Damit ist gemeint, dass beim Scrollen in einem Dienst ständig neue Inhalte geladen werden, ohne dass der Nutzer zu Pausen gezwungen ist.
Die EU-Kommission hält fest, dass die Gestaltung von Tiktok die Nutzer ständig mit neuen Inhalten «belohne» und dadurch den Drang fördere, weiter zu scrollen. Das versetze das Gehirn in einen «Autopilot-Modus». «Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass dies zu zwanghaftem Verhalten führen und die Selbstkontrolle der Nutzer beeinträchtigen kann.»
Die vorläufige Einschätzung ist Teil einer grösseren Untersuchung zur Online-Plattform Tiktok. Die Kommission prüft seit Februar 2024 unter anderem, ob der Online-Riese Jugendliche genug schützt. Tiktok gehört dem chinesischen Mutterkonzern ByteDance. Das US-Geschäft wurde an eine neue Firma mit amerikanischen Investoren übergeben.
Manche Kritiker werfen Tiktok auch vor, dass der Algorithmus bestimmte politische Strömungen wie die AfD in Deutschland bevorzuge oder kritische Themen wie Menschenrechte in China unterdrücke. Die Kurzvideo-App hat nach eigenen Angaben monatlich mehr als 135 Millionen aktive Nutzer.
Auch gegen die US-Unternehmen X und Meta laufen Verfahren der EU-Kommission. Als die EU Anfang Dezember auf Grundlage des DSA gegen Elon Musks Plattform X eine Strafe von 120 Millionen Euro wegen Transparenzmängeln verhängte, reagierte die US-Regierung scharf: Sie sprach von Zensur und verhängte Einreiseverbote gegen einen der Architekten der Digitalgesetze sowie andere Europäer.
Die heftige Reaktion konnte auch als Drohung in Richtung Brüssel verstanden werden, keine weiteren Massnahmen gegen die US-Tech-Riesen zu ergreifen. Aussenminister Marco Rubio schrieb zur Begründung der Einreisesperren auf X, es würden gezielt amerikanische Plattformen attackiert. Man sei bereit, die Liste zu erweitern, wenn es keine Kurskorrektur gebe.
