EU-Kommission fordert Verlängerung von Einreisestopp nach Europa bis Mitte Juni

Die Behörde empfahl am Freitag den Mitgliedstaaten, die Beschränkungen für «nicht unbedingt notwendige Reisen» bis zum 15. Juni in Kraft zu halten. Aus Sicht der Behörde müssen zuerst die Kontrollen an den Grenzen innerhalb der EU aufgehoben werden, bevor die Einreisebeschränkungen nach Europa gelockert werden. Auch eine weitere Verlängerung ist demnach möglich.

Die Einreisebeschränkungen waren erstmals Mitte März in Kraft gesetzt worden. Sie wurden bisher einmal bis zum 15. Mai verlängert. Die Beschränkungen betreffen nicht EU-Bürger und EU-Ausländer, die dauerhaft in den Mitgliedstaaten leben. Auch medizinisches Personal und sonstige Experten, die für die Bekämpfung der Pandemie benötigt werden, sowie Beschäftigte des Transportgewerbes und Saisonarbeiter sind ausgenommen.

Während einige EU-Mitgliedstaaten «erste Schritte hin zu einer Lockerung der Massnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung der Pandemie unternehmen, bleibt die Lage in Europa und weltweit instabil», erklärte die Kommission. «Daher sollten Massnahmen an den Aussengrenzen fortgesetzt werden, um das Risiko einer weiteren Ausbreitung der Krankheit durch Reisen in die EU zu verringern.»

«Unser oberstes Ziel ist die Wiederherstellung eines voll funktionsfähigen Schengen-Raums der Freizügigkeit, sobald die Gesundheitslage dies zulässt», erklärte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. «Die Beschränkungen der Freizügigkeit und Kontrollen an den Binnengrenzen müssen stufenweise aufgehoben werden. Erst dann können wir die Beschränkungen an den Aussengrenzen abschaffen.»

Tatsächlich hatte die EU-Kommission ursprünglich gehofft, mit dem Einreisestopp an den Aussengrenzen einen Wettlauf der Mitgliedstaaten um Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraums zu verhindern, in dem normalerweise freies Reisen ohne Kontrollen möglich ist. Dies hatte sich aber nicht erfüllt. In weiten Teilen der EU haben die Mitgliedstaaten wegen der Pandemie Einreisebeschränkungen an ihren nationalen Grenzen erlassen.

Umgesetzt haben den Einreisestopp an den Aussengrenzen bisher alle EU-Staaten mit Ausnahme Irlands sowie die assoziierten Schengenländer Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz. Die EU-Kommission kann die Verlängerung nur empfehlen. Die Umsetzung liegt in der Kompetenz der nationalen Regierungen.

Die Kommission schloss eine weitere Verlängerung der Reisebeschränkungen an den Aussengrenzen nicht aus. Dies hänge «von der Entwicklung der epidemiologischen Lage» ab, erklärte die Behörde.