Frontex-Chef zieht Lehren aus Migrationskrise in Ceuta
Frontex-Chef Hans Leijtens fordert nach der Krise in Ceuta mehr Vernetzung an den EU-Aussengrenzen. Eine Übernahme der Einsatzleitung durch Frontex lehnt er ab.
Nach der Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta muss die Europäische Union nach Ansicht des Chefs der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Hans Leijtens, ein besseres Bewusstsein für die Lage an den Aussengrenzen entwickeln. Er forderte mehr Vernetzung.
Es gehe darum, Entwicklungen früh zu erkennen – etwa mit Hilfe von Satelliten, Flugzeugen, Beobachtern vor Ort und Informationen aus sozialen Medien, sagte Leijtens der deutschen Nachrichtenagentur DPA und anderen Mitgliedern des Nachrichtenagentur-Netzwerks European Newsroom (enr) in Brüssel. Er betonte, vieles sei bereits vorhanden, müsse aber besser verknüpft werden.
Gleichzeitig sagte der Niederländer, dass es sich in Ceuta nicht um einen klassischen Grenzvorfall gehandelt habe. Die Ereignisse an der nordafrikanischen Küste seien aus seiner Sicht eher ein «Problem der öffentlichen Ordnung» gewesen. Viele derer die über die Grenze gekommen seien, hätten nicht mit einer Flucht bis nach Europa geplant und seien eher opportunistisch gewesen. Leijtens fügte hinzu: «Die Tatsache, dass so viele Menschen ihr Leben verloren haben, ist absolut erschreckend und etwas, das wir verhindern sollten.»
Zudem erteilte der Direktor der EU-Grenzschutzagentur einer anderen politischen Forderung eine Absage: Eine Übernahme der Einsatzleitung durch Frontex in einer Lage wie der Krise in Ceuta hält Leijtens nicht für sinnvoll. Für den Schutz der Aussengrenzen seien weiter die Mitgliedstaaten zuständig. Frontex könne sie unterstützen, aber nicht ihre Verantwortung übernehmen. Er gehe davon aus, dass sich daran auch mit dem erwarteten Vorschlag der EU-Kommission für ein neues Frontex-Mandat nichts ändere.
Ende Juli waren rund 72'000 Migranten nach Ceuta gekommen und hatten eine diplomatische Krise mit Schuldzuweisungen zwischen den EU-Staaten ausgelöst. Als Konsequenz will die Europäische Kommission Frontex mit einer schnellen Eingreiftruppe ausstatten. Diese Pläne wird EU-Migrationskommissar Magnus Brunner am Donnerstag in Luxemburg während des Rats für Inneres den zuständigen EU-Ministerinnen und -Ministern vorstellen. Am Treffen nimmt auch die Schweiz als ein an Schengen assoziiertes Land teil.
