Nach Ceuta: Frontex soll schnelle Eingreiftruppe bekommen
Nach der Migrationskrise im spanischen Ceuta will die Europäische Kommission die EU-Grenzschutzagentur Frontex mit einer schnellen Eingreiftruppe ausstatten.
Frontex müsse innerhalb von 24 Stunden dort sein können, wo die Krise tatsächlich stattfinde, sagte EU-Migrationskommissar Magnus Brunner bei der Vorstellung eines Aktionsplans zur Sicherung der EU-Aussengrenzen. Das Frontex-Personal soll aber demnach weiterhin nur zum Einsatz kommen, wenn ein Mitgliedsland es anfordert.
Ende Juli waren rund 72.000 Migranten nach Ceuta gekommen und hatten eine diplomatische Krise mit Schuldzuweisungen zwischen den EU-Staaten ausgelöst. Danach hatte etwa der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, gefordert, Frontex müsse in solchen Fällen die Kommandogewalt bekommen.
Brunner kündigte zudem an, die Grenzschutzagentur solle auch bei Abschiebungen eine grössere Rolle spielen. Laut Aktionsplan soll die Behörde dafür mehr geschultes Personal bekommen, das in allen Phasen der Rückführung unterstützen könnte. Genannt wird etwa die Identifikation von Ausreisepflichtigen und die Koordinierung von Abschiebeflügen. Grundsätzlich unterstützen Frontex-Beamte schon jetzt bei der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern.
Mit dem konkreten Vorschlag der EU-Kommission für ein neues Frontex-Mandat wird Ende Oktober gerechnet.
