Elif Eralp gibt sich nach Spiegel-Bericht kämpferisch
Nach internen Notizen steht Elif Eralp im Fokus der Berliner Regierungsbildung. Die Linke stimmt am Samstag über Koalitionsverhandlungen ab.
Die Regierungsbildung in Berlin steht erneut im Schatten einer Debatte über die Linkspartei, berichtet die «Tagesschau». Im Mittelpunkt steht Elif Eralp, die mit Grünen und SPD ein Regierungsbündnis schmieden und Regierende Bürgermeisterin werden will.
Das Nachrichtenmagazin «Spiegel» hatte interne Kommentare Eralps veröffentlicht, die versehentlich an die Redaktion gelangt waren. Darin äusserte sie Sorge um sich und ihre Familie, sollte sie sich explizit zu dem Hamas-Sympathisanten Ibrahim Ibrahim äussern.
Eralp verwies in einem Instagram-Video darauf, dass Bedrohungen gegen sie zugenommen hätten. Sicherheitsbehörden wie das Landeskriminalamt hätten ihr zudem geraten, in öffentlichen Statements keine konkreten Namen zu nennen.
Elif Eralp zwischen Rückhalt und Kritik
Elif Eralp zeigte sich laut der «taz» am Donnerstag am Rande der konstituierenden Sitzung des Parlaments betont kämpferisch. «Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen», sagte die Linken-Politikerin vor den anwesenden Journalisten.
Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch sprach einer rot-grün-roten Koalition unter Führung von Elif Eralp das Vertrauen aus. Schwerpunkt der Koalition solle laut Jarasch der Kampf gegen Antisemitismus, Organisierte Kriminalität und Extremismus sein.
Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, lehnt weitere Gespräche über eine Koalition mit der Linken ab. Der Zustand der Berliner Linken sei «sogar noch viel schlimmer als befürchtet», sagte Fiedler am Donnerstag.
Parteitag der Linken
Berlins SPD-Landeschef Steffen Krach hält es laut «Tagesspiegel» für verfrüht, die Auswirkungen auf die Regierungsbildung einzuschätzen. Er habe zunächst aus der Presse von den Äusserungen erfahren und noch nicht mit Eralp gesprochen.
Berlins CDU-Chef Stefan Evers sieht die Sorge vor einer Landesregierung unter Linken-Führung verstärkt. Grüne und SPD müssten angesichts des Berichts «endlich die Notbremse ziehen», forderte der CDU-Politiker.
Elif Eralp will in einer Koalition mit Grünen und SPD Regierende Bürgermeisterin werden. Am Samstag entscheidet ihre Partei auf einem Landesparteitag in Berlin über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.
