Draghi sucht Regierung für Italien
Der frühere Chef der Europäischen Zentralbank Mario Draghi führt zurzeit viele Gespräche. Bisher sammelt er positive Signale ein.
Das Wichtigste in Kürze
- Mario Draghi baut eine neue italienische Regierung auf.
- Das neue Kabinett soll das Mitte-Links-Bündnis von Giuseppe Conte ablösen.
Mario Draghi sammelt bei seinem Versuch zum Aufbau einer neuen italienischen Regierung viele positive Signale ein. Draghi ist der frühere Chef der Europäischen Zentralbank.
Der 73-jährige Römer setzte am Freitag die Gespräche mit Parteienvertretern fort und will sie am Samstag abschliessen. Ziel ist ein Kabinett unter seiner Führung, das in Kürze das gescheiterte Mitte-Links-Bündnis von Giuseppe Conte in Rom ablösen könnte.
Nach dem Auftakt der Runden, bei denen Draghi am Vortag Vertreter von Kleinparteien traf, folgten Schwergewichte: etwa die bisher mitregierenden Sozialdemokraten (PD) und die konservative Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi. Die PD-Spitze und Berlusconi gaben bereits vorab positive Signale.
Unterstützung von Renzi
Der Chef der Splitterpartei Italia Viva, Matteo Renzi, kündigte nach der Runde wie erwartet seine Unterstützung an, unabhängig von Minister-Namen. Der Ex-Premier hatte die Koalition Contes im Januar mitten in der Corona-Krise gekippt.
Andere Politiker betonten, sie seien für eine «pro-europäische» Regierung, wenn sie ein politisches Format habe. Ein Expertenkabinett gilt als unbeliebt. Die Südtiroler Senatorin Julia Unterberger sagte nach ihrem Treffen: «In Deutschland hat Draghi den Ruf, deutscher zu sein als die Deutschen, und das erzeugt ein besonderes Gefühl.»
Draghi muss nach Abschluss der Runden erklären, ob er den Auftrag endgültig annimmt. Wenn er Ministerpräsident werden will, muss er Vertrauensvoten in beiden Parlamentskammern gewinnen, im Senat und im Abgeordnetenhaus.
Gespräche mit Fünf-Sterne-Bewegung und Lega am Samstag
Die Treffen mit zwei starken Kräften hatte sich Draghi bis Samstag aufgespart. Dabei handelt es sich um die bisher mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo und die rechte Lega von Matteo Salvini. Dieser sagte dem Sender Rai News 24, wenn es die Chance gebe, Millionen Italienern zu helfen, «dann sind wir dabei».
Präsident Sergio Mattarella hatte Ex-Währungsbanker Draghi am Mittwoch beauftragt, eine Regierungsbildung zu versuchen.
