Regierung

Ist eine neue Regierung mit Conte möglich?

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Italien,

Italien ist auf der Suche nach einer neuen Regierung. Die meisten Parteien befürworten dabei ein weiteres Kabinett explizit unter Giuseppe Conte.

Roberto Fico
Roberto Fico, Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Am Sonntag fanden in Italien brisante Gespräche bezüglich einer neuen Regierung statt.
  • Dabei sprachen sich einige Parteien für ein weiteres Kabinett explizit unter Conte aus.

In Italien hat die Politik am Sonntag weiter nach einer möglichen Drittauflage der Regierung gesucht. Zu Sondierungsgesprächen beim Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, in Rom waren die Splitterparteien des Zwei-Kammern-Parlaments geladen. Fico, der von Staatspräsident Sergio Mattarella als Mediator einberufen wurde, hatte am Samstag bereits mit den Bündnispartnern der bisherigen Regierung gesprochen.

Unter den Kleinparteien befürworten die meisten, ebenso wie die zuletzt im Mitte-Links-Bündnis verbliebenen Parteien, ein weiteres Kabinett explizit unter Conte. Sie forderten zudem, dass unter anderem die kommende Regierung die durch Corona ausgelösten Wirtschaftsprobleme angehen, sich um die Corona-Hilfsgelder der EU kümmern und für einen sicheren Präsenzunterricht in den Schulen sorgen müsse.

Fico soll Mattarella bis Dienstag ein Ergebnis aus den Beratungen vorlegen. Das Staatsoberhaupt hatte sich am Freitag entschieden, die Chance auf ein neues Conte-Kabinett ausloten zu lassen. Er hatte zuvor mit allen Parlamentsparteien gesprochen, und diese Option hatte sich dabei herauskristallisiert.

Wichtig ist die Position der Kleinpartei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi, die Mitte Januar aus der Koalition ausgetreten war. Sie hatte dem parteilosen Anwalt zuvor die Regierungsmehrheit gesichert. Ohne ihre Stimmen ist eine Regierung unter Conte kaum möglich. Wenn es zu keiner Einigung kommen sollte, würde die Italia Viva auch eine Expertenregierung unter dem Ex-Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Dragi, unterstützen. Eine Forderung ist, die Politik der kommenden Regierung in einem verbindlichen Dokument festzuhalten.

Kommentare

Weiterlesen

10 Interaktionen
Grenzgänger
18 Interaktionen
Brüssel
Impfbeginn EU
29 Interaktionen
Durchbruch

MEHR IN POLITIK

Bundeshaus
13 Interaktionen
Forderung
Roland Müller Daniel Lampart
103 Interaktionen
Zuwanderung
UKW-Radio
13 Interaktionen
Forderung
Bernisches Historisches Museum
7 Interaktionen
Pro Jahr

MEHR REGIERUNG

Rolf Blatter
Nach Kirchmayr
Nahostkonflikt - Iran
Schäden

MEHR AUS ITALIEN

Stromausfall
3 Interaktionen
Italien
Boris Becker
39 Interaktionen
«Kleines Wunder»
Rom
Extremes Wetter
Neapel
2 Interaktionen
Starke Erschütterung