Deutschland: Nicht-Geimpfte müssen ab August mehr Tests vorweisen
Deutschland bietet seit dem März kostenlose Schnelltests an. Dieses Angebot gilt neu nur noch bis zum 10. Oktober. Dies entschieden die Bundesländer.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland finanzierte bisher die Schnelltests aller. Das Angebot fällt am 10. Oktober.
- Die wirtschaftlichen Hilfen sollen noch verlängert werden.
- Dies wurde am «Corona-Gipfel» der Bundesländer entschieden.
Die Bundesregierung Deutschlands und die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich heute über weitere Corona-Massnahmen unterhalten.
Die bisher bis Ende September laufende Überbrückungshilfe III Plus sowie die Erleichterungen zum Zugang für das Kurzarbeitergeld sollen bis Jahresende verlängert werden, wie es am Dienstag in Regierungskreisen am Rande der Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder hiess.
Für Nicht-Geimpfte und Nicht-Genesene werden negative Corona-Tests noch im August zur Voraussetzung für viele Aktivitäten in Innenräumen. Dies betrifft nach einem Bund-Länder-Beschluss vom Dienstag zum Beispiel das Essen in Restaurants, den Besuch beim Friseur oder Sport im Fitnessstudio oder Schwimmbad. Ausnahmen kann es demnach für regelmässig getestete Schüler und Regionen mit niedrigen Inzidenzen geben.
Merkel wirbt eindringlich für Impfung
Merkel hat angesichts steigender Infektionszahlen eindringlich dazu aufgerufen, Angebote zu Corona-Impfungen wahrzunehmen. Es gebe jetzt genug Impfstoff, sagte Merkel am Dienstag nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten. Damit schütze jeder sich selbst, aber auch diejenigen, die nicht geimpft werden könnten. Dies sei «ein Beitrag für die Gemeinschaft». Das Impftempo in Deutschland habe derzeit aber erheblich nachgelassen.
Die Kanzlerin betonte grundsätzlich: «Wir wollen alle, dass wir mit niedrigschwelligen Massnahmen den Anstieg der Infektionszahlen eindämmen können.» Für diejenigen, die nicht geimpft seien, solle daher auf Tests gesetzt werden. Auch angesichts der ansteckenderen Delta-Variante des Coronavirus bleibe zudem der Basis-Schutz mit Abstand und Maskenpflicht etwa im Einzelhandel und in öffentlichen Verkehrsmitteln für alle verbindlich vorgeschrieben.
Kurzarbeitsgelder sollen verlängert werden
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatten eine Verlängerung der Überbrückungshilfe bereits in Aussicht gestellt, Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte sich für eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds ausgesprochen. Beides sind zentrale und milliardenschwere Instrumente der Regierung, um die Folgen der Pandemie auf Jobs und Firmen abzufedern.
Die Bundesregierung hatte vor einigen Wochen entschieden, dass die zuvor bis Ende Juni befristete Überbrückungshilfe III als «Überbrückungshilfe III Plus» bis September fortgeführt wird. Neu ist eine «Restart-Prämie», mit der Unternehmen einen höheren Zuschuss zu Personalkosten erhalten können - falls sie etwa Personal aus der Kurzarbeit zurückholen oder neu einstellen.
Bei der Überbrückungshilfe werden fixe Betriebskosten erstattet. Voraussetzung für Anträge ist, dass Unternehmen in einem Monat des Förderzeitraums einen Corona-bedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 erlitten haben.
Keine kostenlosen Corona-Tests mehr in Deutschland
Das vom Bund finanzierte Angebot kostenloser Corona-Schnelltests für alle Bürger soll am 10. Oktober enden - ab 11. Oktober muss man sie in der Regel selbst bezahlen.
Darauf verständigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei Beratungen am Dienstag, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Quellen aus Teilnehmerkreisen erfuhr.
Eine abschliessende Einigung über das gesamte Beschlusspapier zum Corona-Kurs für Herbst und Winter stand vorerst noch aus. Zunächst berichtete der «Spiegel» über diese Verständigung.
Kostenlose Tests nur noch für Schwangere und Jugendliche
Der Bund übernimmt seit Anfang März die Kosten für mindestens einen Schnelltest pro Woche für alle Bürger. Da mittlerweile allen ein unmittelbares Impfangebot gemacht werden könne, sei eine dauerhafte Übernahme der Kosten für alle Tests durch den Steuerzahler nicht angezeigt, hiess es in einem Beschlussentwurf.
Weiterhin kostenlose Schnelltests soll es demnach aber für Menschen geben, die nicht geimpft werden können und für die keine allgemeine Impfempfehlung vorliegt - also insbesondere Schwangere und Unter-18-Jährige.
