Merz: «Keine Hierarchie» in Beziehungen zu Partnern
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht in der Partnerschaft mit Italien keine Konkurrenz zu den deutsch-französischen Beziehungen. «Es gibt für Deutschland keine Hierarchie in den Beziehungen», sagte Merz bei einem Treffen mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Rom. «Wir freuen uns über jedes Land, mit dem wir solche engen und partnerschaftlichen Beziehungen haben wie mit Frankreich und mit Italien. Und wir wissen, dass wir alle nur zusammen in dieser Europäischen Union den Weg gehen können.»
In den vergangenen Tagen hatte es Spekulationen gegeben, dass Merz der Zusammenarbeit mit Italiens rechter Ministerpräsidentin künftig den Vorzug geben könnte vor Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Zuletzt gab es in verschiedenen Bereichen Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlin und Paris. Beide Länder verbindet seit 1963 ein Freundschaftsvertrag. Sie gelten auch als «Motor» innerhalb der Europäischen Union.
Meloni steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien. Inzwischen hält sich ihre Regierung so lange wie kaum eine andere Regierung im Italien der Nachkriegszeit. Die nächste reguläre Parlamentswahl findet im kommenden Jahr statt. In allen Umfragen liegt Meloni mit ihrer Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) vorn. Frankreichs Präsident Macron muss den Élysée-Palast nächstes Jahr verlassen. Nach zwei Amtszeiten kann er nicht mehr wiedergewählt werden.
